Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang D. • 31.08.2019
Antwort von Christian Haase CDU • 10.09.2019 (...) Zu diesem Punkt habe ich meine Meinung bereits in meiner ersten Antwort klargestellt: Moralisch in Ordnung war die nachträgliche Verbeitragung trotz ihrer juristischen Rechtmäßigkeit nicht. Das Vertrauen in die Entscheidung staatlicher Organe wurde massiv erschüttert. Der Staat hat die private Altersvorsorge aktiv beworben. (...)
Frage von Roland S. • 30.08.2019
Antwort von Isabel Mackensen-Geis SPD • 28.10.2019 (...) Regelungen für E-Scooter dienen daher nicht nur der Regulierung der FahrerInnen, sondern auch und dies im Besonderen der Sicherheit aller VerkehrsteilnehmerInnen auf unseren Straßen. Die Gewährleistung der Mobilität bis ins hohe Alter ist mir, als Abgeordnete eines ländlich geprägten Wahlkreises, ein Herzensanliegen. Nur wer sich im hohen Alter noch frei bewegen kann, hat die Möglichkeit seinen Lebensalltag selbstbestimmt zu gestalten. (...)
Frage von Roland S. • 30.08.2019
Antwort von Katrin Budde SPD • 19.07.2021 (...) Zum Thema Organspende gibt es differenzierte Standpunkte, welche sich auch in vielen Debatten im Deutschen Bundestag gezeigt haben. (...)
Frage von Roland S. • 30.08.2019
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 05.09.2019 (...) Ich selbst unterstütze die Kampagne unseres Gesundheitsministers Jens Spahn und bin für seine Widerspruchslösung, damit wird niemandem wehgetan und es werde Menschenleben gerettet, als dies mit der aktuellen Organspenderegelung der Fall ist. (...)
Frage von Roland S. • 30.08.2019
Antwort von Dirk Wiese SPD • 05.09.2019 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der Arbeit der SPD! Der für Ihren Wahlkreis zuständige SPD-Abgeordnete Dietmar Nietan hat Ihre Anfrage, die Sie an eine Vielzahl von Abgeordneten versendet haben, bereits ausführlich beantwortet. Zur Ihrer Kenntnis füge ich Ihnen seine Antwort nochmals unten an. (...)
Frage von Roland S. • 30.08.2019
Antwort ausstehend von René Röspel SPD