Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lisa N. • 19.04.2009
Antwort von Willi Brase SPD • 22.04.2009 (...) Dennoch stimme ich Ihnen absolut zu, dass jedes Kind die Möglichkeit haben sollte, einen Kindergartenplatz zu erhalten. (...) Nur die Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten gewährleistet, dass auch Kinder aus materiell schlechter gestellten Familien einen Kindergartenplatz in Anspruch nehmen können und somit keine Bildungsdefizite entstehen. (...)
Frage von Tim K. • 18.04.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 20.04.2009 (...) ich setze mich für eine effektive Strafverfolgung von Kinderschändern ein. Den Vorwurf der Instrumentalisierung von Missbrauchsopfern weise ich mit Abscheu zurück. (...)
Frage von Hadmut D. • 18.04.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 24.04.2009 (...) Die argumentative Bringschuld liegt natürlich bei denen, die ein Vorgehen gegen Kinderpornographie kritisieren und nicht bei denen, die - statt sich mit den Problemen zufrieden zu geben - nach neuen Lösungswegen suchen. (...)
Frage von Horst R. • 17.04.2009
Antwort von Klaus Hänsch SPD • 22.04.2009 (...) Deutsche erhalten nach dem Einkommensteuergesetz dann für Ihre Kinder Kindergeld, wenn sie in Deutschland ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben oder zwar im Ausland wohnen, aber in Deutschland einkommensteuerpflichtig sind. Das scheint in dem von Ihnen geschilderten Fall so zu sein, da beide Elternteile Deutsche sind und der Vater in Deutschland Steuern zahlt. (...)
Frage von Niels D. • 16.04.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 06.05.2009 (...) ich habe den Film gesehen und kann deshalb sagen, dass die Darstellungen keineswegs pornographisch sind. Darüber hinaus ist die künstlerische Freiheit des Regisseurs bei einer Bewertung zu berücksichtigen, sodass ich Straftatbestände keineswegs in Betracht ziehen würde. (...)
Frage von Solveig S. • 16.04.2009
Antwort von Nicolette Kressl SPD • 20.04.2009 (...) Diese einmalige zusätzliche Kindergeldzahlung kann allerdings dazu führen, dass der unterhaltspflichtige Elternteil in dem Auszahlungsmonat seinen Unterhaltsbetrag um 50 Euro kürzt. Rechtlich ist dies möglich, da das Kindergeld im Falle getrennt lebender Eltern dem Unterhaltsverpflichteten zur Hälfte angerechnet wird, d.h. (...)