Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Renkonen
Antwort von Daniel Renkonen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.07.2011

(...) Daher hat die Koalition beschlossen, einen Großteil der Einnahmen aus der Grundwerwerbsteuer für die vorschulische Bildung auszugeben. Mit den Einnahmen wollen wir den verbindlichen Orientierungsplan in den Kindergärten umsetzen und die frühkindliche Bildung wie die Sprachförderung flächendeckend im Land verbessern. Erste konkrete Maßnahmen werden bereits zum Beginn des nächsten Jahres umgesetzt. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 29.07.2011

(...) Gesetzesinitiativen in dem von Ihnen genannten Bereich sind Aufgabe des Niedersächsischen Landtags oder des hier fachlich zuständigen Kultusministeriums. Da die Ministerien nach dem Ressortprinzip eigenverantwortlich entscheiden, möchte ich insoweit nicht vorgreifen. (...)

Portrait von Steffen Bilger
Antwort von Steffen Bilger
CDU
• 01.08.2011

(...) Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, sind die Kommunen für die Bereitstellung von Kindertagesstätten und Kindergärten zuständig. Als Mitglied des Bundestages bin ich nur insofern beteiligt, als dass der Bund ein Drittel der Kosten für den Ausbau übernimmt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 19.07.2011

(...) Es ist meines Erachtens nach besser, wenn ein Jugendlicher mit 16 Jahren langsam an Bier herangeführt wird, als wenn er mit 18 (mal davon ausgehend, dass es gelingt, das Verbot vorher durchzusetzen) Wodka trinkt. Es ist richtig, dass es sich bei einer Alkoholabhängigkeit auch um eine Sucht handelt. Mir ist aber wichtig zu betonen, dass es auch eine Krankheit ist, denn ob jemand alkoholabhängig wird, hängt eben nicht nur am Konsum, sondern auch an genetischen Faktoren. (...)

Portrait von Torsten Geerdts
Antwort von Torsten Geerdts
CDU
• 27.03.2012

(...) Als erstes Bundesland hat Schleswig-Holstein einen Doppelhaushalt beschlossen, der die Ausgaben senkt. Wir machen also Schluss mit der Politik auf Pump. Zu Recht weist der Finanzminister regelmäßig darauf hin, dass wir nur deshalb noch neue Schulden aufnehmen müssen, um die Zinsen für die Schulden der Vergangenheit zu bezahlen. (...)

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