Frage von Michael W. • 20.10.2011
Antwort von Kristina Schröder CDU • 21.10.2011
Sehr geehrter Herr Wollny,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Renate R. • 18.10.2011
Antwort von Kristina Schröder CDU • 21.10.2011
Sehr geehrte Frau Röhl,
Frage von Marlin F. • 17.10.2011
Antwort ausstehend von Kristina Schröder CDU
Frage von Uschi S. • 15.10.2011
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Frage von Michael B. • 14.10.2011
Antwort von Ulrich Lange CSU • 08.11.2011
(...) Ob eine solche Ausgabe in der Darstellung bei der Berechnung des Haushaltseinkommens zu saldieren ist, ist letztlich eine Definitionsfrage. Mit einer solchen Definition wird auch in keiner Weise vorgegeben, dass je nach Fragestellung oder Zielrichtung des angestrebten Vergleichs nicht auch ein anderer Einkommensbegriff sachgerecht sein kann. (...)
Frage von Michael B. • 13.10.2011
Antwort von Beate Merk CSU • 24.10.2011
(...) Zusatzprotokoll zur EMRK enthält neben dem von Ihnen zitierten Artikel, der die Gleichberechtigung von Mann und Frau betrifft, ganz unterschiedliche weitere Vorschriften, die unter anderem die Ausweisung von Ausländern, Rechtsmittel in Strafsachen und die Gewährung einer Entschädigung im Falle zu Unrecht erfolgter Strafverfolgung betreffen. Die Gründe, die dazu geführt haben, dass die Bundesrepublik Deutschland dieses Protokoll bislang lediglich unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert hat, sind komplex und lassen sich nicht auf die Frage nach der Gleichberechtigung von Mann und Frau reduzieren. (...)