Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 26.09.2019

(...) Ich halte es für wichtig, dass Familienrichterinnen und Familienrichter genauso wie die in der Kinder- und Jugendhilfe Tätigen gut aus- und fortgebildet sind, um die oft schwierigen Umgangsentscheidungen qualifiziert treffen zu können. Deshalb haben wir in den Koalitionsverhandlungen darauf bestanden, dass wir die Fortbildung für Richterinnen und Richter besonders bei den Familiengerichten verbindlich im Einvernehmen mit den Ländern anstreben. (...)

Portrait von Beate Großmann
Antwort von Beate Großmann
FREIE WÄHLER
• 30.08.2019

(...) Zwei Punkte, die Sie ausgewählt haben, müssen wir auf Bundesebene vorantreiben: Familiensplitting und Bafög werden im Bundestag entschieden. Familiensplitting ist schnell änderbar, beim Bafög würde es wohl bis zu zwei Jahre dauern können. Die Ebene, über die wir diese Themen angreifen, ist der Bundesrat, die zweite Kammer neben dem Bundestag. (...)

Portrait von Brit Reimann-Bernhardt
Antwort von Brit Reimann-Bernhardt
FREIE WÄHLER
• 26.08.2019

(...) Am 28.8. haben Sie im Gasthof Lossen ( https://www.feiern-in-lossen.de/der-gasthof.html ) die Möglichkeit, mir ab 19 Uhr diese und andere Fragen auch persönlich zu stellen. Bitte sagen Sie das auch gern weiter. (...)

Portrait von Frank Richter
Antwort von Frank Richter
SPD
• 27.08.2019

(...) Da sich die Orte des Lernens und Arbeitens allerdings nach wie vor in den größeren Städten befinden, muss der ländliche Raum verkehrstechnisch angebunden sein. Verbesserung und Ausbau des ÖPNV ist ökologisch geboten und so zu gestalten, dass er für alle Bevölkerungsschichten finanzierbar ist. Ich bin persönlich nicht nur gern in Wien, weil ich Freunde dort habe. (...)

Portrait von Daniela Kuge
Antwort von Daniela Kuge
CDU
• 27.08.2019

(...) Heißt, die Nutzung von Bahn, Bus und Rad sollte ohne Einschränkungen der Mobilität oder sozialen Teilhabe im Vergleich zum privaten Pkw möglich sein. Daher  setze ich mich auch dafür ein, dass das Angebot für den ÖPNV weiter ausgebaut wird, denn bislang ist eben die Nutzung des ÖPNV  ohne EInschränkungen noch nicht ohne weiteres möglich. Dass das Thema einen hohen Stellenwert hat, zeigt ein Blick in den aktuellen Haushalt des Freistaates Sachsen. (...)

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