Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helke S. • 05.09.2026
Was hat die SPD für Mecklenburg-Vorpommern für das Klima und eine nachhaltige Wirtschaft auf der Agenda?
Portrait von Ralf Mucha
Antwort 18.09.2026 von Ralf Mucha SPD

Für mich fängt Klimaschutz mit einer klaren gesetzlichen Grundlage und mit bezahlbarer Energie an.

Frage von Paul C. • 05.09.2026
Welche parlamentarischen Initiativen planen Sie im Abgeordnetenhaus, um die Vergabe landeseigener Kultur- und Wissenschaftsförderung frei von politischen Gesinnungsprüfungen zu halten?
Antwort ausstehend von Michael Lüders BSW
Frage von Paul C. • 05.09.2026
Wie setzen Sie sich im Abgeordnetenhaus dafür ein, dass die Berliner Polizei Versammlungsverbote und Einsätze bei Palästina-Protesten wieder strikt an Verhältnismäßigkeit und Grundrechten ausrichtet?
Antwort 09.09.2026 von Michael Lüders BSW

Ich werde mich im Rahmen meiner Möglichkeiten uneingeschränkt dafür einsetzen, dass friedliche Demonstrationen unbehelligt durchgeführt werden können.

Frage von Paul C. • 05.09.2026
Was ist die wichtigste Veränderung, die Sie als Abgeordneter für die Menschen in Neukölln erreichen wollen – und wie wollen Sie sie konkret umsetzen?
Antwort ausstehend von Michael Lüders BSW
Frage von Paul C. • 05.09.2026
Was ist die wichtigste Veränderung, die Sie als Abgeordneter für die Menschen in Neukölln erreichen wollen – und wie wollen Sie sie konkret umsetzen?
Portrait von Nader Khalil
Antwort 18.09.2026 von Nader Khalil BSW

Mein Ziel für Neukölln: Bezahlbares Wohnen, Top-Bildungschancen und sichere Kieze. Dafür lenke ich EU- und Bundesmittel direkt zu den Menschen vor Ort.