Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maria K. • 07.07.2026
Herr Kurku, bitte erläutern Sie, auf welcher rechtlichen Grundlage Sie Vereine wie den iaf e. V. oder den Verein Integrationsarbeit Kronsberg e. V. empfehlen oder bei Förderanträgen unterstützen?
Portrait von Deniz Kurku
Antwort ausstehend von Deniz Kurku SPD
Frage von Michael V. • 07.07.2026
Sehre geehrte Frau Rommelspachet. Wie lange soll ein Arbeitnehmer, der mit 15 Jahren eine Lehre begonnen hat, denn nun arbeiten?
Antwort 09.07.2026 von Antje Rommelspacher CDU

Wir müssen den demografischen Wandel ehrlich ansprechen: Immer weniger Beitragszahlerinnen und Beitragszahler finanzieren die Renten einer wachsenden Zahl von Rentnerinnen und Rentnern.

Frage von Martin K. • 07.07.2026
Welche Meinung haben Sie bezüglich des Beschlusses des Koalitionsausschusses vom 2. Juli 2026, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Punkt 32 des Reformpakets grundlegend einzuschränken?
Portrait von Franziska Kersten
Antwort 10.07.2026 von Franziska Kersten SPD

Eine Reform des IFG muss den Zugang zu Informationen einfacher, digitaler und schneller machen. Sie darf nicht die Kontrolle des Staates durch die Presse und die Zivilgesellschaft erschweren.

Frage von Jennifer S. • 07.07.2026
Unter welchen Umständen ist eine geflüchtete Person illegal, bis wann ist sie illegal und wann ist sie es nicht? Können Sie das differenziert und einfach erklären?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.07.2026 von Stephan Brandner AfD

Nach der Ablehnung des Schutzersuchens muss die Person grundsätzlich ausreisen.