Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Adolf V. • 04.03.2007
Antwort von Eva Möllring CDU • 09.03.2007 (...) Es ist richtig, dass Abkömmlinge nach unserem Familienrecht im Notfall auch für ihre Eltern zum Unterhalt verpflichtet sind. Die Sozialhilfeträger, die diese Gelder erst einmal aufbringen, wenden sich dann gegebenenfalls an die Abkömmlinge, da der Unterhaltsanspruch nach dem Sozialgesetzbuch auf sie übergeht. (...)
Frage von Adolf V. • 04.03.2007
Antwort von Hubertus Heil SPD • 20.04.2007 (...) Unser Sozialsystem basiert darauf, dass außergewöhnliche Belastungen auf eine möglichst große Solidargemeinschaft verteilt werden. (...) Ich halte es für richtig, dieses Prinzip konsequent anzuwenden und auf den Rückgriff auf Einkommen und Vermögen der Kinder bei Pflegebedürftigen zu verzichten. (...)
Frage von Lissa M. • 03.03.2007
Antwort ausstehend von Willy Wimmer CDU Frage von Michael S. • 03.03.2007
Antwort von Lothar Mark SPD • 23.03.2007 (...) Zunächst einmal ist festzuhalten, dass ein Gemeinderat beschließen kann, den Familienpass als freiwillige Leistung der Stadt nur Eltern mit Kindern bzw. Elternteilen mit Kindern, die in häuslicher Gemeinschaft zusammen leben, auszustellen. (...)
Frage von Sarah Z. • 02.03.2007
Antwort von Sibylle Pfeiffer CDU • 08.03.2007 Sehr geehrte Frau Zimmermann,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Als gewählte Bundestagsabgeordnete des Lahn-Dill-Kreises nehme ich Anfragen, Anregungen, aber auch Kritik von Bürgerinnen und Bürgern sehr ernst.
Frage von Brigitte s. • 02.03.2007
Antwort von Norbert Geis CSU • 05.03.2007 (...) vielen herzlichen Dank für Ihre Unterstützung. Es ist meine Überzeugung, dass wir endlich die Leistung der Frauen, die Ihre Kinder Zuhause erziehen und dafür zunächst auf eine Berufstätigkeit verzichten, auch finanzielle anerkennen müssen. Das habe ich in der Sendung ja mehrfach zum Ausdruck gebracht. (...)