Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva Möllring
Antwort von Eva Möllring
CDU
• 09.03.2007

(...) Es ist richtig, dass Abkömmlinge nach unserem Familienrecht im Notfall auch für ihre Eltern zum Unterhalt verpflichtet sind. Die Sozialhilfeträger, die diese Gelder erst einmal aufbringen, wenden sich dann gegebenenfalls an die Abkömmlinge, da der Unterhaltsanspruch nach dem Sozialgesetzbuch auf sie übergeht. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 20.04.2007

(...) Unser Sozialsystem basiert darauf, dass außergewöhnliche Belastungen auf eine möglichst große Solidargemeinschaft verteilt werden. (...) Ich halte es für richtig, dieses Prinzip konsequent anzuwenden und auf den Rückgriff auf Einkommen und Vermögen der Kinder bei Pflegebedürftigen zu verzichten. (...)

Frage von Michael S. • 03.03.2007
Portrait von Lothar Mark
Antwort von Lothar Mark
SPD
• 23.03.2007

(...) Zunächst einmal ist festzuhalten, dass ein Gemeinderat beschließen kann, den Familienpass als freiwillige Leistung der Stadt nur Eltern mit Kindern bzw. Elternteilen mit Kindern, die in häuslicher Gemeinschaft zusammen leben, auszustellen. (...)

Frage von Brigitte s. • 02.03.2007
Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 05.03.2007

(...) vielen herzlichen Dank für Ihre Unterstützung. Es ist meine Überzeugung, dass wir endlich die Leistung der Frauen, die Ihre Kinder Zuhause erziehen und dafür zunächst auf eine Berufstätigkeit verzichten, auch finanzielle anerkennen müssen. Das habe ich in der Sendung ja mehrfach zum Ausdruck gebracht. (...)

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