Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas H. • 10.05.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 14.05.2007 (...) An Ihrem Vorschlag finde ich jedoch gut, dass man darüber nachdenken sollte, ob nicht andere Dinge des Grundbedarfes nicht nur für Familien sondern allgemein für alle, in den günstigeren Mehrwertsteuersatz von 7 % genommen werden sollen, weil sie ein elementares Bedürfnis darstellen und von allen benötigt werden. Aber auch hier wird man Vorsicht walten lassen müssen, denn in den Genuss dieser Begünstigung kommen dann natürlich auch reiche Personen. (...)
Frage von Marion R. • 10.05.2007
Antwort von Antje Blumenthal CDU • 21.05.2007 (...) Ich bleibe bei der Aussage, dass mit dem neuen Unterhaltsrecht die Kinder profitieren. Denn sie genießen künftig Priorität bei der Berechnung. (...)
Frage von Kristina L. • 09.05.2007
Antwort von Christian Ruck CSU • 11.05.2007 (...) es spricht vieles für eine Verschiebung der 2./3. Lesung des Unterhaltsrechtsreformgesetzes. Uns wurde signalisiert, dass der Koalitionspartner noch Beratungsbedarf angemeldet hat. (...)
Frage von Günter S. • 09.05.2007
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.05.2007 (...) Abschließend lassen Sie mich noch feststellen, dass wir als GAL Fraktion mehrfach versucht haben Lücken im KITA Gutscheinsystem zu schließen. Leider hat die CDU jegliche Verbesserungsvorschläge abgelehnt und beruft sich darauf eine der modernsten Kinderbetreuungssysteme von Deutschland in Hamburg zu haben. (...)
Frage von Susanne von P. • 09.05.2007
Antwort von Antje Blumenthal CDU • 21.05.2007 (...) Dafür müssen wir in der Politik die Voraussetzungen schaffen. Das heißt, dass wir sowohl Krippenplätze brauchen, aber auch alles dafür tun müssen, Familien die Möglichkeit zu geben, ihre Kinder zu Hause zu erziehen, wenn sie das wollen. (...)
Frage von Susanne von P. • 09.05.2007
Antwort von Eva Möllring CDU • 16.05.2007 (...) Es ist klar, dass Eltern, die ihre Kinder weitgehend selber erziehen, eine unschätzbare Leistung für die Gemeinschaft erbringen und auf ein erhebliches Einkommen verzichten. Um diese Nachteile auszugleichen, verteidigen wir mit Zähnen und Klauen das Ehegattensplitting, das ja gerade in diesen Fällen besonders intensiv wirkt. (...)