Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bruno K. • 18.06.2007
Antwort von Antje Blumenthal CDU • 28.06.2007 (...) "Beim gemeinsamen Sorgerecht und beim Umgangsrecht wollen wir gemeinsam mit den Ländern Verbesserungen zum Wohle des Kindes erreichen. Dabei geht es unter anderem um eine frühzeitige Anhörung aller Beteiligten, insbesondere des Kindes und um den Hinweis auf Beratungsmöglichkeiten. (...)
Frage von Bruno K. • 18.06.2007
Antwort von Christian Carstensen SPD • 25.06.2007 (...) Das halte ich für richtig. Es gilt zu verhindern, dass Kinder darunter leiden, dass Eltern, die nicht beide zur Kooperation bereit sind oder das jemals waren, das Kindeswohl mit einer konfliktreichen Ausübung einer gemeinsamen Sorge gefährden. (...)
Frage von Bruno K. • 17.06.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 10.07.2007 (...) die Bundesregierung beteiligt bei Gesetzesvorhaben alle Interessenverbände, die auf dem jeweiligen Fachgebiet tätig sind und die auf Bundesebene bestehen. Das schreibt die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien vor (§ 47 Abs. (...)
Frage von Bruno K. • 17.06.2007
Antwort von Martina Krogmann CDU • 21.06.2007 (...) Die von Ihnen angesprochenen unterhaltsrechtlichen Regelungen, nach denen in Deutschland angeblich eine Kontrollmöglichkeit der geleisteten Unterhaltszahlungen bestanden haben soll, sind nicht bekannt. Die Rechtslage in der Schweiz ist demgegenüber etwas anders gelagert, jedoch mit dem deutschen Unterhaltsrecht nicht ohne weiteres vergleichbar. (...)
Frage von Miroslaw K. • 16.06.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 29.10.2007 (...) Ich kann Ihnen versichern, dass die bilinguale Erziehung, egal in Verbindung mit welcher Sprache, in Deutschland sehr geschätzt und unterstützt wird. Es kann aber auch Einzelfälle geben, in denen eine bilinguale Erziehung nicht dem Kindeswohl entspricht. In einem solchen Fall ist es auf Antrag Aufgabe der Gerichte, darüber zu befinden, wie mit der Erziehung fortgefahren werden soll. (...)
Frage von Reiner L. • 15.06.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 27.06.2007 Sehr geehrter Herr Lange,