Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sandra U. • 20.07.2025
Wann gibt es ein Schutzkonzept vor Machtmissbrauch durch Kostenträger und/oder Gutachter in der beruflichen Reha?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.08.2025 von Bärbel Bas SPD

Einzelfallbezogene Entscheidungen der Rehabilitationsträger können von der jeweils zuständigen Aufsichtsbehörde überprüft werden.

Frage von Maria G. • 20.07.2025
Wie halten Sie es mit der Verfassung? Kommt für Sie auch die Zusammenarbeit mit einer als rechtsextremistisch eingestuften Partei in Frage? Was tun Sie dafür?
Portrait von Saskia Ludwig
Antwort 10.09.2025 von Saskia Ludwig CDU

Vielen Dank für Ihre Frage.

Frage von Angela B. • 20.07.2025
Haben Sie lediglich Fr. Zander besucht oder haben Sie ebenfalls Gespräche mit Tierschutzexperten geführt? Diese Tiere gehören woanders so artgerecht wie möglich untergebracht!
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.07.2025 von Gregor Gysi Die Linke

elbstverständlich habe ich auch mit Tierschützern gesprochen. Ich kenne einen Tierschützerverein, der Löwen nach Afrika zurückgeschickt hat. Dort wurden sie für Entgelt erschossen. Das ist auch keine Lösung. Nun sind die Tiere einmal so aufgewachsen und würden woanders eher untergehen.

Frage von Sven R. • 20.07.2025
Warum tritt Ihre Partei nicht dafür ein, dass die Krankenversicherung für Bürgergeldempfänger und Flüchtlinge (nach 18 Monaten) aus dem Haushalt gezahlt wird und nicht durch die Beitragszahler?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 30.07.2025 von Svenja Schulze SPD

Meine Position ist: eine verlässliche und faire Finanzierung der Krankenversicherung – aus Steuermitteln, für alle, die Unterstützung brauchen

Frage von Sven R. • 20.07.2025
Warum tritt Ihre Partei nicht dafür ein, dass die Krankenversicherung für Bürgergeldempfänger und Flüchtlinge (nach 18 Monaten) aus dem Haushalt gezahlt wird und nicht durch die Beitragszahler?
Portrait von Peter Aumer
Antwort 23.07.2025 von Peter Aumer CSU

Bundesgesundheitsministerin Warken prüft derzeit eine Anhebung der Pauschale der Jobcenter zum Krankenversicherungsbeitrag

Frage von Norbert B. • 20.07.2025
Werden Sie der Wahl von Fr. Brosius Gersdorf zustimmen?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 29.07.2025 von Carsten Müller CDU

Die Wahl von Richter zum Bundesverfassungsgericht findet in geheimer Wahl statt und davon werde ich nicht abweichen