Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rebecca Harms
Antwort von Rebecca Harms
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.11.2007

(...) als Grüne bin ich davon überzeugt, dass das sogenannte Ehegattensplitting ungerechtfertigte Unterschiede zu eingetragenen Lebenspartnerschaften macht und die Ungleichheit der Erwerbseinkommensverhältnisse in der Ehe fördert. Trotzdem ist eine Steuerbegünstigung von Familien notwendig, da jede Ehe oder eingetragene Lebenspartnerschaft eine Unterhaltsgemeinschaft darstellt, die füreinander einstehen muss. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 01.11.2007

(...) Ihren Fragenkatalog finde ich insgesamt ziemlich wirr. Ganz allgemein gesprochen ist es eine Realität, dass das Einkommen eines Unterhaltspflichtigen oft nicht reicht, um davon mehrere Kinder und mindestens 2 Mütter zu alimentieren; das geht dann häufig zu Lasten eines oder mehrerer Beteiligter, liegt aber in der Konsequenz der privaten Entscheidungen. Im Übrigen kann ich Ihnen mitteilen, dass hier im Bundestag konstruktive Gespräche geführt werden und es bald zu einer Reform kommen dürfte. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 29.10.2007

(...) Dass es Zwangsadoptionen auch als Bestrafungsmittel gegeben hat, war mir zumindest bekannt, wenngleich ich bis heute nicht weiß, in welchem Ausmaß. Dass es auch Zwangssterilisationen gegeben hat, war mir zumindest neu. Hier braucht es sicher mehr Aufklärung und Forschung und wenn Sie und die Gruppe der Betroffenen dies nun leisten wollen, ist dies nur zu begrüßen. (...)

Frage von Andreas R. • 24.10.2007
Portrait von Ute Granold
Antwort von Ute Granold
CDU
• 09.11.2007

(...) Der Deutsche Bundestag hat heute mit großer Mehrheit das neue Unterhaltsrecht in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Das Gesetz kann somit nach der noch ausstehenden Beratung im Bundesrat sowie der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten zum 01. (...)

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