Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erich-Lothar D. • 20.07.2025
warum haben sie der Aussetzung des Familiennachzugs zugestimmt. eine intakte Familie erleichtert die Integration und ist gleichzeitig auch gerade für junge Männer ein Schutz vor krimineller Betätigung
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 11.09.2025 von Carsten Schneider SPD

Die Aussetzung ist auf zwei Jahre befristet und wird durch eine Härtefallregelung ergänzt, sodass Familienzusammenführungen in besonders dringenden Fällen weiterhin möglich bleiben.

Frage von Andreas J. • 20.07.2025
Guten Tag Herr Dr. Pantazis, ich möchte wissen wesshalb wir in der Bundesrepublik nicht einen quasi Kopie der Transplantationsgesetze aus Singapur haben können.
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 14.08.2025 von Christos Pantazis SPD

In der vergangenen Wahlperiode wurde ein fraktionsübergreifender Gesetzentwurf zur Widerspruchsregel beraten, den ich mitunterzeichnet habe; mit dem vorzeitigen Ende der Legislaturperiode endete das Verfahren.

Frage von Dirk G. • 20.07.2025
Warum gibt es keine vergleichbaren öffentliche Ehrungen jedes Jahr für den Arbeiter Georg Elser, wie für die adligen Attentäter um Graf Stauffenberg?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 10.09.2025 von Julia Klöckner CDU

Die historische Bedeutung Johann Georg Elsers als eines herausragenden Repräsentanten des deutschen Widerstands gegen den Nationalsozialismus kann somit nicht überschätzt werden.

Frage von Erich R. • 20.07.2025
Können Sie mir mitteileilen wie viele Arbeitsstunden durch die Abschaffung des Klimaberichts in den bay. Ministerien und nachgeordneten Behörden eingespart und für andere Tätigkeiten frei werden.
Portrait von Wolfgang Fackler
Antwort 21.07.2025 von Wolfgang Fackler CSU

darüber liegen mir keine Informationen vor. Das zuständige Umweltministerium arbeitet derzeit am genauen Konzept, wie ein Klimabericht in Zukunft aussehen könnte.

Frage von Meike A. • 20.07.2025
Sehr geehrte Frau Ludwig, planen Sie an einer AfD Regierung unter Beteiligung der CDU mitzuwirken? Ist ihnen bewusst, dass die CDU klein wird, wenn sieAfD-gesteuerte Politik macht?
Portrait von Saskia Ludwig
Antwort 10.09.2025 von Saskia Ludwig CDU

Vielen Dank für Ihre Frage.

Frage von Michael P. • 20.07.2025
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Pilsinger, warum werden starke Raucher ein sehr teures - aber für diese "Kettenraucher" KOSTENLOSES - Lungen-Screening jährlich zu Lasten der Krankenkassen/Bürger erhalten ?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 21.07.2025 von Stephan Pilsinger CSU

Grundsätzlich stehe ich Maßnahmen der Prävention (hier also CT-Untersuchungen, die Schlimmeres verhindern und noch größere Behandlungskosten vermeiden sollen) positiv gegenüber.