Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luca-Joel H. • 19.07.2025
Herr Körner, wann setzen Sie und Ihre Fraktion sich dafür ein, dass die EU die mindestens 40 Mrd € p.a. an indirekten Subventionen für fossile Autos stoppt und gezielt E-Mobilität fördert wie China?
Portrait von Moritz Körner
Antwort ausstehend von Moritz Körner FDP
Frage von Luca-Joel H. • 19.07.2025
Herr Repasi, wann setzen Sie und Ihre Fraktion sich dafür ein, dass die EU die mindestens 40 Mrd € p.a. an indirekten Subventionen für fossile Autos stoppt und gezielt E-Mobilität fördert wie China?
Portrait von René Repasi
Antwort ausstehend von René Repasi SPD
Frage von Luca-Joel H. • 19.07.2025
Herr Caspary, wann setzen Sie und Ihre Fraktion sich dafür ein, dass die EU die mindestens 40 Mrd € p.a. an indirekten Subventionen für fossile Autos stoppt und gezielt E-Mobilität fördert wie China?
Portrait von Daniel Caspary
Antwort 12.09.2025 von Daniel Caspary CDU

Wir sehen, dass China mit massiven Subventionen seine E-Auto-Industrie aufgebaut hat. Doch ein solches Modell wollen wir in Europa nicht kopieren. Stattdessen setzen wir auf faire Wettbewerbsbedingungen, marktwirtschaftliche Anreize und Innovation.

Frage von Karsten S. • 19.07.2025
Wie, wann, bei wem haben Sie in Baku für Russen wahrnehmbar; die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, den Angriff auf die Ukraine und jegliche russische Einflussnahme – (...)– deutlich kritisiert?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 31.07.2025 von Ralf Stegner SPD

Ich denke, Ihre Frage verkennt, dass meine Gesprächspartner dort meine Einschätzungen ausdrücklich nicht teilen.

Frage von Karsten S. • 19.07.2025
Sind Wahlen, z B von Kandidaten für das Verfassungsgericht von Ihnen grundsätzlich nur mit, nach vorheriger Absprache der etablierten Fraktionsspitzen legitimiert, als professionell akzeptiert?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 18.09.2025 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Wahlausschuss hat in der Woche der geplanten Wahl im Plenum des Bundestages die drei Kandidierenden gewählt, auch mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion.

Frage von Herbert K. • 19.07.2025
Thema: Schutz des ungeborenen Lebens. Sind Sie bereit,diesen von Grüne/SPD/Linke weiter aushöhlen zu lassen bis zum Kanada/Niederlande Modell?Wird hier„notfalls“geopfert um Demokratie/Macht zu retten?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 07.08.2025 von Joachim Herrmann CSU

Ich persönlich sehe gegenwärtig keinen Anlass für Änderungen an den geltenden Regelungen für den Schutz noch nicht geborenen menschlichen Lebens.