Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinrich B. • 06.01.2008
Antwort von Silke Weyberg CDU • 11.01.2008 (...) Wie wir schon persönlich besprochen haben, handelt es sich hier fast um eine philosophische Frage. Jeder Mensch soll in Würde altern, die Versorgung soll sichergestellt werden, ohne dass nur eine Gesellschaftsgruppe die Finanzierung trägt. Wichtig ist, dass Familien finanziell entlastet werden. (...)
Frage von Brigitte M. • 06.01.2008
Antwort von Kerstin Griese SPD • 21.01.2008 (...) Mir ist jedes geborene Kind gleich lieb – egal ob es ein ausländisches ist oder nicht. Und genauso freue ich mich, wenn sich auch bei nichtdeutschen Vätern ein sehr hoher Anteil dafür entscheidet, die Elternzeit und das Elterngeld in Anspruch zu nehmen. (...)
Frage von Brigitte M. • 06.01.2008
Antwort ausstehend von Michaela Noll CDU Frage von Dietmar V. • 05.01.2008
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.01.2008 (...) Auch wenn ich verstehe, dass Sie die Entscheidung der zuständigen Behörden als ungerecht empfinden, stellt sich doch die Frage, wer die Finanzierung der Heimkosten übernehmen soll. Ein wesentliches Kennzeichen der Familie ist unter anderem die Bereitschaft füreinander Verantwortung zu übernehmen, das heißt gegebenenfalls auch finanziell füreinander einzutreten. (...)
Frage von Dieter K. • 05.01.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 23.01.2008 (...) Reichen das eigene Einkommen und Vermögen, die Leistungen der Pflegeversicherung bzw. die Leistungen der Grundsicherung im Alter zur Finanzierung nicht aus, besteht die Möglichkeit, dass die Sozialleistungsträger gegenüber den Kindern einen Unterhaltsanspruch geltend machen. Die Voraussetzungen hierfür sind zum einen in den jeweiligen Sozialgesetzen geregelt. (...)
Frage von Ernst Ullrich S. • 04.01.2008
Antwort von Christian Carstensen SPD • 15.01.2008 (...) Wir führen derzeit hierzu intensive Gespräche mit unserem Koalitionspartner. Ziel ist, zu einer Lösung im Zuge einer großen Reform des Niedriglohnsektors zu kommen. In diesen Verhandlungen spielt unter anderem auch das Thema Mindestlohn eine wichtige Rolle. (...)