Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sarah Schweizer
Antwort 29.07.2025 von Sarah Schweizer CDU

Die Reduzierung der Einsatzstunden der Polizei muss Priorität haben. Bei Bedarf sollten Vereine aber auch finanziell in die Pflicht genommen werden.

Portrait von Stephan Stracke
Antwort 10.12.2025 von Stephan Stracke CSU

Ihr Anliegen halte ich für nachvollziehbar. Die Meinungsbildung innerhalb unserer Fraktion dazu ist allerdings noch nicht abgeschlossen, da die intensiven Diskussionsprozesse Zeit erfordern.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 23.07.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Alle 81 Ausreisepflichtigen mit afghanischer Staatsbürgerschaft hatten keinen Aufenthaltsstatus in Deutschland, alle Asylanträge wurden rechtskräftig und ohne die Möglichkeit weiterer Rechtsmittel abgewiesen

Portrait von Thorsten Glauber
Antwort ausstehend von Thorsten Glauber FREIE WÄHLER
Portrait von Martin Erwin Renner
Antwort ausstehend von Martin Erwin Renner AfD
Portrait David Gregosz
Antwort ausstehend von David Gregosz CDU