Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Stäglich
Antwort von Bernd Stäglich
Die Linke
• 30.01.2008

(...) Doch insgesamt kommen Sie noch auf eine viel größere gesellschaftliche Frage und die geht m.E. weit über das Hundeproblem hinaus: Sie schreiben nämlich: "Eltern wie Kinder werden verunsichert und in große Angst versetzt". Und hier wurde ich nachdenklich: Wird nicht unsere ganze Gesellschaft momentan "verunsichert und in Angst versetzt?" Mit diesem künstlichen Aufbau von Gegensätzen a la "Kind vs Hund"? (...)

Frage von Hannelore H. • 27.01.2008
Regina Jäck, Bürgerschaftsabgeordnete aus Bramfeld
Antwort von Regina Jäck
SPD
• 30.01.2008

(...) Zum Schutz der Kinder sind Hunde auf den Spielplätzen nicht erlaubt, dies ist eine Regelung die Sinn macht aus Sicherheits -und Hygienegründen. Nicht alle Menschen verhalten sich mit ihrem Hund so wie Sie es von sich beschrieben haben, deswegen mußte es zu einer einheitlichen Regelung kommen. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 05.02.2008

(...) Die Sozialhilfeträger haben das berechtigte Interesse der Allgemeinheit zu beachten, wonach wer leistungsfähig ist, auch zahlen soll. Natürlich teile ich Ihre Auffassung, dass dabei die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt sein sollte und auch ein Sozialhilfeträger die gütliche Einigung dem Gerichtsverfahren vorziehen sollte. Nicht zuletzt da es einem Sozialhilfeträger - im Gegensatz zu vielen Bürgerinnen und Bürgern - möglich ist, über mehrere Instanzen zu prozessieren. (...)

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