Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr.Gerd I. • 30.08.2009
Portrait von Axel Knoerig
Antwort von Axel Knoerig
CDU
• 24.09.2009

(...) Die Frage nach Diäten und deren Erhöhung stellt sich in dieser wirtschaftlich schweren Situation nicht. Im Mittelpunkt steht ganz klar: Arbeit schaffen, gemeinsam die Krise meistern und gestärkt aus dieser hervorzugehen. Auch meine Initiative "www.Qualifizieren-statt-Entlassen.de" ist darauf ausgerichtet. (...)

Antwort von Stefanie Henneke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.08.2009

(...) Zur Erläuterung: Im Landtag Niedersachsen verwendet die Grüne Fraktion schon seit Jahren die immer wieder beschlossenen Diätenerhöhungen (denen wir nie zugestimmt haben), um Projekte aus dem zivilgesellschaftlichen Bereich finanziell zu unterstützen. Wir meinen es also ernst damit, dass wir Diätenerhöhungen nicht für sinnvoll halten. (...)

Frage von Karl- Heinz R. • 29.08.2009
Antwort von Volker Koß
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.08.2009

(...) Nun wollen wir GRÜNE die Altersrente ja weiterentwickeln. Ein wichtiges Element dabei, das auch mir seit langem am Herzen liegt, ist die steuerfinanzierte Garantierente, die Menschen im Alter vor Armut schützt und ihnen den Weg zum "Sozialamt" erspart. (...)

Portrait von Dagmar Feldmann
Antwort von Dagmar Feldmann
FAMILIEN-PARTEI
• 31.08.2009

(...) Natürlich sind wir als Generationenpartei ebenfalls für Nachhaltigkeit und Umweltschutz, denn wir wollen die Erde mindestens in dem Zustand für unsere Kinder und Kindeskinder erhalten, wie sie derzeit ist, oder besser als sie derzeit ist. (...)

Portrait von Sabine Leidig
Antwort von Sabine Leidig
Die Linke
• 02.09.2009

(...) Dabei ist sicher zu stellen, dass der Zugang zu Bildung nicht nur formal gleichberechtigt allen Kindern und Jugendlichen offen steht, sondern dass auch die materiellen Voraussetzungen geschaffen werden, um die Bildungsangebote auch tatsächlich beanspruchen zu können. In Hessen werden wir uns darüber hinaus dafür einsetze, die Verpflichtung des Schulträgers zur Übernahme der Schülerbeförderungskosten von der Grund- und Mittelstufe auf die Oberstufe auszudehnen, damit Schülerinnen und Schülern unabhängig vom Einkommen der Eltern der Besuch einer weiterführenden Schule möglich ist. (...)

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