Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang R. • 31.08.2009
Antwort von Jochen Jehle SPD • 16.09.2009 (...) Der Vorteil des Ehegattensplittings ist umso größer, je höher das Einkommen und je größer die Einkommensunterschiede zwischen den Ehegatten sind. Wir wollen das Ehegattensplitting so verändern, dass für beide Partner Erwerbsanreize gegeben sind, die Steuerlast zwischen den Eheleuten gerecht verteilt wird und der Splittingvorteil bei hohen Einkommen gekappt wird. Frei werdende Mittel werden wir in die Erziehung und die Bildung von Kindern investieren." (...)
Frage von Birgit G. • 31.08.2009
Antwort von Max Löffler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.09.2009 (...) ich bin der Meinung, dass sehr klar der Staat in der Verantwortung für eine qualitative Jugendhilfe ist. Es darf nicht sein, dass gerade hier wegen fehlender Haushaltsspielräume zuerst gespart wird. (...)
Frage von Birgit G. • 31.08.2009
Antwort von Martin Dörmann SPD • 04.09.2009 (...) Ich weiß aber leider auch, dass in vielen Jugendämtern diese gesetzliche Vorgabe nicht immer zwingend zu konkreten Lösungen im Einzelfall führt. In Köln sind aber beispielsweise durch aktuell erfolgte organisatorische und personelle Optimierungen in den bezirklichen Jugendämtern und durch die Einrichtung des Gefährdungssofortdienst gute Voraussetzungen geschaffen worden, Familien mit Unterstützungsbedarf besser helfen zu können. (...)
Frage von Birgit G. • 31.08.2009
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 28.09.2009 (...) Die Unterstützung und Hilfe für Kinder psychisch kranker Eltern ist ein besonders wichtiges Anliegen. Insbesondere die von Ihnen auch benannte Gefahr, dass diese Kinder später selbst psychisch erkranken, begründet eine entsprechende Relevanz passgenauer Hilfen, denn nur sie können eine unheilvolle Entwicklung wirksam unterbrechen. (...)
Frage von Birgit G. • 31.08.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 25.09.2009 (...) Insbesondere die von Ihnen auch benannte Gefahr, dass diese Kinder später selbst psychisch erkranken, begründet eine entsprechende Relevanz passgenauer Hilfen, denn nur sie können eine unheilvolle Entwicklung wirksam unterbrechen. Wenngleich die Entwicklung solch passgenauer Hilfen noch in den Anfängen steckt, so können sie doch bereits nach geltendem Recht in die Regelfinanzierung der Jugendhilfe integriert werden, wenn die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen. Hier gilt, dass insbesondere auch flexible Hilfen - d.h. (...)
Frage von Georg E. • 31.08.2009
Antwort von Helmut Schätzlein Willi-Weise-Projekt • 31.08.2009 (...) Auf meiner Seite können Sie pdf-Datein herunter laden, die zeigen, dass wir allen Familien ein Familien-Grundeinkommen geben möchten, wenn ein Ehepartner zuhause für die Familie sorgt. Die Höhe liegt bei 1.000 €uro pro Monat bis zum Ende der Schulpflicht der Kinder. (...)