Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
zu 1.
Derzeit sehe ich keine Notwendigkeit für einen Militäreinsatz gegen die iranische Regierung.
zu 2.
Ja.
zu 3.
Der EU-Verfassungsentwurf ist ohnehin an dem Nein in Frankreich und den Niederlanden gescheitert.
zu 4.
Sehr geehrter Herr Neumann,
Sehr geehrter Herr Schneider,
hier meine Antworten auf Ihre Fragen:
1. wenn er völkerrechtswidrig ist, ganz sicher
2. Ja
3.a) nein
b) es wäre sinnvoll, wenn - wie der BT nach dem GG-auch das EU-Parlament zustimmen müßte.
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Schneider,
vielen Dank für Ihre Frage vom 31.08.2005.
Zu Ihren einzelnen Fragen:
Sehr geehrte Frau Barnic,
vielen Dank für Ihre eMail vom 31. August 2005, in der sie mich zum Thema Iran befragen.