Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andrea Z. • 08.12.2006
Antwort von Klaus W. Lippold CDU • 11.12.2006 (...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist sich ihrer Verantwortung in Bezug auf den Schutz der Gesundheit und dem damit verbundenen Schutz vor dem Passivrauchen bewusst. Die in der Sommerpause geführte Debatte um einen Gruppenantrag zum Thema Nichtraucherschutz war nicht durch unterschiedliche Zielvorstellungen verursacht, sondern durch unterschiedliche Einschätzung bezüglich der Regelungskompetenzen. Die Antragsteller des Gruppenantrags sahen in ihrem Antrag eine generelle Bundeszuständigkeit für eine gesetzliche Regelung für den Nichtraucherschutz vor. (...)
Frage von Alexander T. • 08.12.2006
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 10.01.2007 Sehr geehrter Herr Thalhammer,
vielen Dank für Ihre Zustimmung, dass Nichtrauchen der Normalfall in unserer Gesellschaft werden soll.
Frage von peter w. • 08.12.2006
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 21.12.2006 (...) Ihre Bitte um eine nachvollziehbare Darstellung des heutigen IST-Zustand mit dem angestrebten SOLL-Zustand durch die Gesundheitsreform verstehe ich so, dass es Ihnen darum geht, zu erfahren, warum überhaupt eine weitere Reform im Gesundheitswesen notwendig ist. (...)
Frage von dietmar f. • 08.12.2006
Antwort ausstehend von Elvira Drobinski-Weiß SPD Frage von Matthias K. • 08.12.2006
Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU Frage von Heinz D. • 08.12.2006
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 12.12.2006 (...) Inzwischen haben sich die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag zum Thema Nichtraucherschutz verständigt. Gemeinsames Ziel ist ein Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen. (...)