Frage von Detlev H. • 08.12.2006
Antwort von Kerstin Griese SPD • 19.12.2006
Ich bin sehr erstaunt, dass das Moderations-Team von abgeordnetenwatch.de – obwohl es auf die Problematik aufmerksam gemacht wurde – solche Beiträge veröffentlicht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Jürgen H. • 08.12.2006
Antwort von Niels Annen SPD • 23.01.2007
(...) Als Mitglied des SPD-Parteivorstandes und der SPD-Bundestagsfraktion werde ich mich auch weiterhin für die Einführung der solidarischen Bürgerversicherung einsetzen. (...)
Frage von Walter Dr. D. • 08.12.2006
Antwort von Stephan Mayer CSU • 12.02.2007
Sehr geehrter Herr Dr. Walter Demmelhuber,
Frage von Lars O. • 08.12.2006
Antwort ausstehend von Konrad Schily FDP
Frage von Lars O. • 08.12.2006
Antwort von Wolf Bauer CDU • 01.02.2007
(...) der Bund ist nur für Rauchverbote für Behörden, Bahnhöfe, Flughäfen und Gerichte zuständig. Für die von Ihnen genannten Einrichtungen liegt die verfassungsrechtliche Zuständigkeit bei den Bundesländern, so dass ich Sie bitte, sich an das zuständige Ministerium Ihres Bundeslandes zu wenden. (...)
Frage von Lars O. • 08.12.2006
Antwort von Daniel Bahr FDP • 27.11.2007
(...) Am 23. Februar 2007 wurde ein grundsätzliches Rauchverbot für Speisewirtschaften, Diskotheken und Schankwirtschaften beschlossen, das zum 1. Januar 2008 in den meisten Bundesländern bestehen wird. (...)