Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alfred M. • 18.12.2006
Antwort von Rainer Stinner FDP • 15.01.2007 (...) Nein, ich hätte dem Koalitionsantrag nicht zugestimmt. Ich halte Rauchverbote überall da für sinnvoll, wo Menschen sich nicht aussuchen können, ob Sie einen Ort aufsuchen wollen oder nicht. Deshalb ist ein Rauchverbot in Schulen, Krankenhäusern und anderen öffentlichen Gebäuden sinnvoll. (...)
Frage von Michael S. • 18.12.2006
Antwort ausstehend von Konrad Schily FDP Frage von Josef L. • 17.12.2006
Antwort von Helga Kühn-Mengel SPD • 10.01.2007 (...) Jeder kann vom Arzt seit drei Jahren eine Patientenquittung verlangen. Wer sich einen Überblick verschaffen möchte, welche Leistungen der Arzt erbracht hat und welche voraussichtlichen Kosten er dafür abrechnet, bekommt auf Wunsch vom behandelnden Arzt, Zahnarzt oder Krankenhaus einen schriftlichen Beleg: die "Leistungs- und Kosteninformation" oder kurz Patientenquittung. (...) Patientinnen und Patienten haben bei der Patientenquittung die Wahl: Entweder lassen sie sich vom behandelnden Arzt direkt nach dem Arztbesuch eine so genannte Tagesquittung ausstellen oder am Ende des Quartals - gegen eine Gebühr von einem Euro - eine Quartalsquittung. (...) Wer die Patientenquittung per Post zugeschickt bekommen möchte, muss darüber hinaus die Portokosten übernehmen. (...) Die Erstellung und der Versand der Patientenquittung sind für den Versicherten kostenfrei. (...)
Frage von Josef L. • 17.12.2006
Antwort von Wolf Bauer CDU • 01.02.2007 (...) Es ist dem Patienten nämlich schon jetzt möglich, vom Arzt eine detaillierte Aufstellung seiner Leistungen zu bekommen, wenn er es wünscht. Im Gesundheitsreformgesetz wird aber festgelegt, dass jede ärztliche Leistung einen festen Preis bekommen soll – dies war bisher nicht der Fall, der Arzt konnte immer erst am Ende eines Quartals sehen, wie teuer die durchgeführte Leistung wirklich war. (...)
Frage von Peter E. • 17.12.2006
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 20.03.2009 (...) wie bei vielen strittigen Gesetzesentscheidungen wurde im Deutschen Bundestag auch in Sachen Gesundheitsreform namentlich abgestimmt. Für uns Parlamentarier ist dies eine Selbstverständlichkeit, der wir uns wegen der in einer Demokratie gebotenen Transparenz zu stellen haben. (...)
Frage von Peter E. • 17.12.2006
Antwort von Martina Krogmann CDU • 18.12.2006 (...) Elsner, zur Gesundheitsreform wird es ganz sicher eine namentliche Abstimmung geben. Das ist auch richtig so! (...)