Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Griefahn
Antwort von Monika Griefahn
SPD
• 05.02.2007

(...) Ich bin ganz Ihrer Meinung was das Rauchverbot angeht. Menschen, die durch Passivrauchen gefährdet sind, müssen noch besser geschützt werden. Ich selbst unterstütze dieses Bestreben deshalb nicht nur zur Zeit, sondern habe auch in den letzten Wahlperioden Initiativen dazu unterstützt. (...)

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 17.02.2007

(...) Nach irreführenden Darstellungen - auch durch Mitglieder meiner Fraktion - in den Medien, freue ich mich hier etwas klarstellen zu können. (...) Es gibt deshalb die Regel, die übrigens sonst immer gerade von Peter Struck vertreten wurde, dass Abgeordnete, die sich gegen das Votum der eigenen Fraktion stellen, dieses nicht im Ausschuss sondern erst in der entscheidenden Plenarabstimmung tun. (...) Ich verurteile ausdrücklich die populistische Verantwortungslosigkeit derjenigen, die sich von ihren eigenen Regeln distanzieren. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 05.02.2007

(...) Wie sich die Beiträge infolge der Reform entwickeln werden, lässt sich jetzt noch nicht abschließend sagen und muss sorgfältig beobachtet werden. Die Gesundheitsreform hat Licht und Schatten, ist aber besser als ihr Ruf. Sie ist ein schwieriger Kompromiss zwischen zwei Koalitionspartnern, die von grundlegend unterschiedlichen Vorstellungen im Hinblick auf die langfristige Finanzierung unseres Gesundheitssystems ausgehen. (...)

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