Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dipl. Phil. Helena P. • 04.10.2024
Wie und wo werden die Vermögensbegriffe unter dem OEG/BVG und dem SGB XIV (Soziales Entschädigungsrecht) bestimmt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 14.10.2024 von Marco Buschmann FDP

Die mit dem neuen SGB XIV eingeführte Vermögens- und Einkommensanrechnung orientiert sich an den Grundsätzen des SGB XII

Frage von Turan Z. • 04.10.2024
Wie gewährleistet der Referentenentwurf des BBVAnG (2024) eine angemessene Besoldung für mittlere und obere Besoldungsgruppen im Hinblick auf Transparenz und Strukturgerechtigkeit?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 09.10.2024 von Johann Saathoff SPD

Die von Ihnen angesprochenen Punkte werden im Rahmen des Verbändegespräches und des weiteren Verfahrens erörtert werden.

Frage von Christine S. • 04.10.2024
Unabhängiger Journalismus, der die Gesellschaft und Politik auf Gefahren wie die Deportationspläne der AfD aufmerksam macht, braucht Rechtssicherheit und Finanzierung. Richtig oder falsch?
Artur Auernhmmaer
Antwort 07.10.2024 von Artur Auernhammer CSU

Es ist in der Tat wichtig, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland geschützt und gestärkt wird.

Frage von Tobias S. • 04.10.2024
Werden Sie sich für einen neuen oder überarbeiteten Entwurf des Bundesjustizministeriums einsetzen, der keine Vergütungskürzung mehr für die Mehrheit der rechtlichen Betreuer bedeuten wird?
Portrait von Michael Kruse
Antwort ausstehend von Michael Kruse FDP
Frage von Tobias S. • 04.10.2024
Werden Sie sich für einen neuen oder überarbeiteten Entwurf des Bundesjustizministeriums einsetzen, der keine Vergütungskürzung mehr für die Mehrheit der rechtlichen Betreuer bedeuten wird?
Portrait von Johannes Vogel
Antwort ausstehend von Johannes Vogel FDP