Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 06.02.2007

(...) Im Übrigen wurden auch bislang diejenigen, die ohne Versicherungsschutz krank wurden, in Form der Sozialhilfe durch die Solidargemeinschaft mit abgesichert. In Zukunft wird in Deutschland niemand mehr ohne Krankenversicherung sein. Denn es besteht künftig für alle Einwohnerinnen und Einwohner die Pflicht, eine Krankenversicherung abzuschließen. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort von Walter Riester
SPD
• 08.02.2007

(...) statt Dir mit vielen anderen Gewerkschaftern die Hacken gegen die Gesundheits- und Rentenreform abzulaufen, empfiehlt sich ein Blick in das Reformwerk selbst. Dann kann ich mir nicht vorstellen, dass Du auf Deiner Position bleibst und sagst, dass die Gesundheitsreform eine Verschlechterung zum gegenwärtigen Stand unseres Gesundheitswesens darstellt. (...)

Portrait von Gernot Erler
Antwort von Gernot Erler
SPD
• 22.02.2007

(...) Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, war eine Gruppe von SPD-Parlamentariern, zu de­nen auch ich gehörte, Ende des Jahres 2006 Initiator eines Antrages im Deutschen Bundestag zum Schutz vor Passivrauchen. (...) Den Vorsitz in dieser Gruppe führt das Sozialministerium Niedersachsen. (...)

E-Mail-Adresse