Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD
Menschen, die in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) arbeiten, sind im Regelfall versicherungsfrei in der Arbeitslosenversicherung.
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Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 26.11.2024 von Bettina Hagedorn SPD
vielen Dank für Ihre Frage vom 5. November 2024. Meine Aussage vom 22. Februar 2024 ist unverändert gültig, denn diese bezog sich auf den Rundfunkbeitrag, welcher bereits die Kosten für die HD-Übertragung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks deckt. Aber auch seitens der Kabelnetzbetreiber entstehen in der Regel keine Zusatzkosten.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 11.11.2024 von Stephan Brandner AfD
Die AfD wird durch die Ämter für Verfassungsschutz in mehreren Ländern als erwiesen rechtsextrem bezeichnet.
Antwort 11.11.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dennoch unterstützen wir den interfraktionellen Antrag als ein entscheidendes Signal für ein geschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland.