Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cornelia Pieper
Antwort von Cornelia Pieper
FDP
• 13.06.2008

(...) Der Nichtraucherschutz in Deutschland ist mit den mittlerweile in Kraft getretenen Gesetze wesentlich verbessert worden, was ich natürlich im Grundsatz begrüße. Ich hätte mir als Liberale aber mehr flexible Ausnahmemöglichkeiten in der Gastronomie gewünscht, bei denen beispielsweise ein Kneipenwirt selbst entscheidet, ob geraucht werden darf, oder nicht. (...)

Portrait von Antje Möller
Antwort von Antje Möller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.12.2007

(...) Nach meiner Kenntnis kann kein anderer ursächlicher Zusammenhang für die signifikant gehäuften Krankheitsfälle genannt werden, die im Radius von im 5km aber auch im weiteren Radius von 50km festgestellt wurden. Die Bedenken hinsichtlich des Leukämierisikos von Atomkraftwerken, auf die von engagierten Betroffenen und Initiativen ja schon lange hingewiesen wurde, sind durch die Studie des Bundesamtes für Strahlenschutz erhärtet worden. Vor diesem Hintergrund halte ich es für fahrlässig und unverantwortlich, von der Ungefährlichkeit von Atomkraftwerken auszugehen. (...)

Frage von Margot Elisabeth S. • 15.12.2007
Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 23.01.2008

(...) Selbstverständlich müssen schädliche Abgase – woher auch immer – möglichst gering gehalten werden, dies darf aber nicht dazu führen, dass wir damit beginnen, massiv in die Privatsphäre Einzelner einzugreifen. Das Wesen der Politik besteht immer daraus, einen tragbaren Ausgleich von unterschiedlichen Interessen zu schaffen, ohne eine Meinung oder Handlungsweise vollkommen zu verbieten. (...)

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