Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolf H. • 16.12.2007
Antwort von Cornelia Pieper FDP • 13.06.2008 (...) Der Nichtraucherschutz in Deutschland ist mit den mittlerweile in Kraft getretenen Gesetze wesentlich verbessert worden, was ich natürlich im Grundsatz begrüße. Ich hätte mir als Liberale aber mehr flexible Ausnahmemöglichkeiten in der Gastronomie gewünscht, bei denen beispielsweise ein Kneipenwirt selbst entscheidet, ob geraucht werden darf, oder nicht. (...)
Frage von Robert K. • 15.12.2007
Antwort von Christine Detamble-Voss Die Linke • 21.12.2007 (...) In den nächsten 10 Jahren werden 100derte Krankenhäuser schließen und die Krankenhauskonzern werden sich gegenseitig bekämpfen . (...) Leider ist dieses Thema weder auf Bundesebene noch in Hamburg bei der LINKEN Partei in seiner Dramatik angekommen. (...)
Frage von klaus W. • 15.12.2007
Antwort von Antje Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.12.2007 (...) Nach meiner Kenntnis kann kein anderer ursächlicher Zusammenhang für die signifikant gehäuften Krankheitsfälle genannt werden, die im Radius von im 5km aber auch im weiteren Radius von 50km festgestellt wurden. Die Bedenken hinsichtlich des Leukämierisikos von Atomkraftwerken, auf die von engagierten Betroffenen und Initiativen ja schon lange hingewiesen wurde, sind durch die Studie des Bundesamtes für Strahlenschutz erhärtet worden. Vor diesem Hintergrund halte ich es für fahrlässig und unverantwortlich, von der Ungefährlichkeit von Atomkraftwerken auszugehen. (...)
Frage von Julia S. • 15.12.2007
Antwort von Hilmar Conrad FDP • 16.12.2007 (...) Hotel- und Gaststättenbesuche basieren aber auf Freiwilligkeit. Ein Schild sollte anzeigen, ob Raucher oder Nichtraucher oder Rauchernebenräume. Damit wird dem Wirt und dem Gast die Wahlfreiheit gegeben. (...)
Frage von Margot Elisabeth S. • 15.12.2007
Antwort von Daniel Bahr FDP • 23.01.2008 (...) Selbstverständlich müssen schädliche Abgase – woher auch immer – möglichst gering gehalten werden, dies darf aber nicht dazu führen, dass wir damit beginnen, massiv in die Privatsphäre Einzelner einzugreifen. Das Wesen der Politik besteht immer daraus, einen tragbaren Ausgleich von unterschiedlichen Interessen zu schaffen, ohne eine Meinung oder Handlungsweise vollkommen zu verbieten. (...)
Frage von Martin R. • 14.12.2007
Antwort von Michael Neumann SPD • 15.12.2007 (...) Ein LBK-Rückkehrer auf diese Stelle gehen könnte. Das zentrale Problem ist dabei aber, dass es zur Zeit keinerlei Vertrauen in den CDU-Senat und dessen Personalführung mehr gibt. (...)