Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Esther M. • 14.01.2008
Antwort von Tjark Sauer Die Linke • 14.01.2008 (...) die Forderungen der Linken im Wahlprogramm zur Frage der Legalisierung von Drogen sind relativ kurz gehalten. Nichts desto trotz teile ich die im Programm genannten Forderungen zur Legalisierung von Drogen. Der gegenwärtige Zustand, dass einerseits gesellschaftlich akzeptierte Drogen, wie Alkohol und Nikotin, jeder und jedem frei zugänglich sind und andere Drogen gesetzlich Verboten sind, ist nicht tragbar. (...)
Frage von Dieter K. • 14.01.2008
Antwort von Johannes Marahrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.01.2008 (...) Klimaschutz ist das zentrale Thema in meinem Wahlkampf! (...)
Frage von Jörg G. • 13.01.2008
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 28.01.2008 (...) Unabhängig von der Debatte um embryonale Stammzellengewinnung ist darauf hinzuweisen, dass bereits Erfolge mit adulten Stammzellen erzielt werden konnten, mit denen es gelungen ist, menschliche Hautzellen genetisch zu reprogrammieren. Meines Erachtens sollte verstärkt in die Forschung mit adulten Stammzellen investiert und hier gezielt gefördert werden. Da adulte Stammzellen im Organismus nach der Geburt während der gesamten Lebensdauer aus Organen wie Knochenmark, Haut etc. (...)
Frage von THERESE H. • 12.01.2008
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 08.02.2008 (...) Die Beiträge der Versicherten werden dann nicht mehr direkt an deren Krankenkasse geleitet, sondern an den Gesundheitsfonds. (...) Bei der Verteilung kommt der sogenannte Risikostrukturausgleich zum Tragen. Das bedeutet, dass die Kassen, die viele ältere und kranke Mitglieder haben, mehr Geld bekommen als die Kassen mit jungen und gesunden Versicherten. (...)
Frage von KARL H. • 11.01.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 04.02.2008 (...) Eines davon war die sog.Kopfpauschale, für die sich die CDU/CSU eingesetzt hatte. Dabei war vorgesehen, dass es eine vom Einkommen der Versicherten unabhängige Beitragspauschale geben sollte. Wer diese nicht zahlen kann, sollte sich das Beitragsgeld teilweise über staatliche Transfers zurückholen können. (...)
Frage von Gisela B. • 11.01.2008
Antwort von Kurt Duwe FDP • 12.01.2008 (...) Wir Liberale setzen uns nur für das Recht der Inhaber von Einraumkneipen ein, diese entweder als Raucher- oder Nichtraucherkneipen weiterzuführen. Jeder Gast kann dann entscheiden, ob er sich dem Passivrauchen aussetzen will oder nicht. Im Saarland gibt es diese Regelung. (...)