Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Grübel
Antwort von Markus Grübel
CDU
• 01.12.2010

(...) Dieser hat im Jahr 2009 15 274 Hebammen erfasst, derzeit (Stand Sommer 2010) sind es 16 293. Ambulant geburtshilflich sind davon 4516 Hebammen tätig, im Vorjahr 4432. Die Zahl der Geburtshäuser ist von 120 Einrichtungen im Jahr 2009 auf 141 Einrichtungen im Jahr 2010 gestiegen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 17.01.2011

(...) Wegen der Frage der Kostenübernahme muss ich Ihnen leider mitteilen, dass es zur Zeit keine regelhafte Kostenübernahme für Cannabis bzw. cannabinoidhaltige Arzneimittel gibt. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen bieten einen gewissen Ermessensspielraum, eine Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenkasse in besonderen Einzelfällen zu gewähren, insbesondere dann, wenn für die Behandlung einer lebensbedrohlichen bzw. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 22.12.2010

(...) Die Frage kann pauschal nicht beantwortet werden, da es jeweils auf die Umstände des Einzelfalls ankommt. Grundsätzlich könnte das Anbieten von Drogenkonsumwerkzeugen und Drogenanbauzubehör das Kaufinteresse an Betäubungsmitteln wecken und den Handel mit den in Anhang I des BtMG aufgelisteten Betäubungsmitteln begünstigen, was einen Verstoß gegen das absolute Werbeverbot des § 29 Abs. 1 Nr. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 14.12.2010

(...) Damit dient die Aufwandspauschale letztlich dem Ziel, die beschränkten Ressourcen im Gesundheitswesen möglichst zielgerichtet einzusetzen und überbordenden Bürokratieaufwand zu vermeiden. Die gesetzlichen Regelungen sind nicht primär auf den finanziellen Ausgleich von einzelnen Abrechnungsfehlern ausgerichtet, sondern zielen vielmehr auf eine Systemwirkung, um korrekte Krankenhausabrechnungen zu erreichen. Die Bundesregierung beobachtet die Wirkungen der Regelungen genau und wird ggf. (...)

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