Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Julia G. • 19.11.2010
Antwort von Markus Grübel CDU • 01.12.2010 (...) Dieser hat im Jahr 2009 15 274 Hebammen erfasst, derzeit (Stand Sommer 2010) sind es 16 293. Ambulant geburtshilflich sind davon 4516 Hebammen tätig, im Vorjahr 4432. Die Zahl der Geburtshäuser ist von 120 Einrichtungen im Jahr 2009 auf 141 Einrichtungen im Jahr 2010 gestiegen. (...)
Frage von Moritz L. • 19.11.2010
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 25.01.2011 (...) Ich glaube, dass wir mit dem GKV-Finanzierungsgesetz eine faire und soziale und überdies durchaus auch effiziente Lösung gefunden haben und hoffe, dass ich Ihre Frage ausreichend beantworten konnte. (...)
Frage von Axel J. • 18.11.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 17.01.2011 (...) Wegen der Frage der Kostenübernahme muss ich Ihnen leider mitteilen, dass es zur Zeit keine regelhafte Kostenübernahme für Cannabis bzw. cannabinoidhaltige Arzneimittel gibt. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen bieten einen gewissen Ermessensspielraum, eine Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenkasse in besonderen Einzelfällen zu gewähren, insbesondere dann, wenn für die Behandlung einer lebensbedrohlichen bzw. (...)
Frage von Thomas van den B. • 17.11.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 22.12.2010 (...) Die Frage kann pauschal nicht beantwortet werden, da es jeweils auf die Umstände des Einzelfalls ankommt. Grundsätzlich könnte das Anbieten von Drogenkonsumwerkzeugen und Drogenanbauzubehör das Kaufinteresse an Betäubungsmitteln wecken und den Handel mit den in Anhang I des BtMG aufgelisteten Betäubungsmitteln begünstigen, was einen Verstoß gegen das absolute Werbeverbot des § 29 Abs. 1 Nr. (...)
Frage von Uta S. • 16.11.2010
Antwort von Daniel Bahr FDP • 14.12.2010 (...) Damit dient die Aufwandspauschale letztlich dem Ziel, die beschränkten Ressourcen im Gesundheitswesen möglichst zielgerichtet einzusetzen und überbordenden Bürokratieaufwand zu vermeiden. Die gesetzlichen Regelungen sind nicht primär auf den finanziellen Ausgleich von einzelnen Abrechnungsfehlern ausgerichtet, sondern zielen vielmehr auf eine Systemwirkung, um korrekte Krankenhausabrechnungen zu erreichen. Die Bundesregierung beobachtet die Wirkungen der Regelungen genau und wird ggf. (...)
Frage von Heidrun J. • 16.11.2010
Antwort von Peter Röhlinger FDP • 26.11.2010 (...) In anderen Ländern ist das Gesundheitswesen anders organisiert, jedes System hat Vor- und Nachteile. Unsere Erfahrung in Deutschland ist, dass unser System sehr leistungsfähig ist, solange es gelingt, es an veränderte Umstände immer wieder anzupassen. (...)