Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kersten Artus
Antwort von Kersten Artus
Die Linke
• 27.01.2011

(...) Ich habe mich als gesundheitspolitische Sprecherin meiner Fraktion sehr viel mit der Glücksspielsucht befasst und finde, es muss mehr dafür getan werden, ihr zu begegnen, als bislang. Dass die CDU-Fraktion als Idee entwickelt hatte, die Stühle vor Geldspielautomaten wegzunehmen, um das Glücksspielen unattraktiv zu machen, fand ich zum Beispiel ziemlich lächerlich. Für kluge und sinnvolle Maßnahmen hingegen wird kaum Geld ausgegeben. (...)

Portrait von Martin Schäfer
Antwort von Martin Schäfer
SPD
• 04.02.2011

(...) Meine Fraktion hat daher am 23.11.2010 einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht (Drucksache 19/7961) in der wir u.a. fordern, „…die bestehenden landes- und bundesgesetzlichen Regelungen insbesondere mit dem Ziel zu ändern, dass gewerbliche Automatenspiel in Spielhallen und Gaststätten im Interesse der Bekämpfung von Spielsucht und Kriminalität zu beschränken.“ (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 03.05.2011

(...) Sie hat durch die 25. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndV) die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, um eine Versorgung mit cannabishaltigen Fertigarzneimitteln für Schmerzpatienten, denen keine Therapiealternative zur Verfügung steht, zu ermöglichen. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 09.02.2011

(...) Um Missbrauch von Leistungen zu vermeiden, sehen die aktuell geltenden Verwaltungsvorschriften grundsätzlich vor, dass der Beihilfeantrag nur mit der eigenhändigen Unterschrift im Original gestellt werden kann. Die Beihilfestelle muss sichergehen können, dass Sie den Antrag unterschrieben haben. (...)

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