Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara U. • 03.02.2011
Antwort von Rudolf Henke CDU • 01.03.2011 (...) Im Jahre 2006 hat die Europäische Union beschlossen, dass ab dem 1. Januar 2011 bei neuen PKW-Typen statt des bisher üblichen, klimaschädlichen Kältemittels R 134a (GWP - "Global Warming Potential" - 1300-fach höher als das von CO2) weniger klimaschädliche Kältemittel einzusetzen sind. Zulässig sind in Zukunft nur noch Kältemittel mit einem GWP von maximal 150 (Treibhauspotential also höchstens 150-fach höher das von CO2). (...)
Frage von Dipl.-Pys. Helmut G. • 03.02.2011
Antwort von Norbert Bischoff SPD • 13.02.2011 (...) Ich denke, dass 110.000 Euro auch „vorzeigbar“ sind. Dennoch will ich nicht verhehlen, dass die Einzelförderung pro Selbsthilfegruppe in den zurückliegenden Jahren geringer geworden sein kann. Dies liegt an der deutlich gestiegenen Zahl der Selbsthilfegruppen. (...)
Frage von Thomas K. • 03.02.2011
Antwort von Martin Burkert SPD • 04.02.2011 (...) Ich gebe Ihnen Recht und bin überzeugt, dass auch eine überwältigende Mehrheit der deutschen Bürgerinnen und Bürger so denkt: Eine bundeseinheitliche Regelung bezüglich Rauchverbot bzw. Nichtraucherschutz wäre sinnvoller als 16 Einzellösungen in den Bundesländern. Leider stellt unsere föderale Ordnung solche Regelungen in die Hoheit der Länder, nicht des Bundes. (...)
Frage von Oliver O. • 02.02.2011
Antwort von Carola Reimann SPD • 01.03.2011 (...) Ein Blick in die wissenschaftlichen Publikationen zeigt: Wir reden hier nicht nur von Augenbrennen, sondern von Herzerkrankungen, Schlaganfällen und Lungenkrebs! Nach Angaben des Deutschen Krebsforschungszentrums sterben jährlich 3300 Menschen an den Folgen des Passivrauchens. Diese traurige Tatsache gar nicht oft genug erwähnt werden, angesichts der immer wiederkehrenden Verharmlosungen, insbesondere durch die Tabaklobby. (...)
Frage von Oliver O. • 02.02.2011
Antwort von Lothar Binding SPD • 03.02.2011 (...) Weil Sie sich für die Gefahren des Rauchens interessieren, jenseits offizieller Statistik und ohne Ihnen eine eilfertige Antwort zu geben: Schauen Sie selbst. Gehen Sie einmal der Frage nach, ob - statistisch gesehen - Rauchen ein Zeichen für Armut, schlechte Bildung und schlechte Haut ist oder ein Zeichen für das Gegenteil? (...)
Frage von Joachim v. P. • 02.02.2011
Antwort von Siegfried Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.02.2011 (...) So ist zum Beispiel aufgrund des Sargzwangs im Südwesten den Muslimen nicht möglich, im Einklang mit ihren religiösen Überzeugungen bestattet zu werden. Ich setze mich daher dafür ein, dass in Baden-Württemberg der Sargzwang aufgehoben wird - wie bereits in 11 von 16 Bundesländern. (...)