Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlef H. • 08.03.2011
Antwort von Gundhild Jahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.03.2011 (...) Es muss aber weiter bezahlbare, moderne Klinken geben, auch wenn deren Zahl ab- und die Entfernungen für die Patienten zunimmt. Es braucht also unbedingt Stabilität. (...)
Frage von Reinhard B. • 08.03.2011
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Gabriela K. • 08.03.2011
Antwort von Kurt Beck SPD • 09.03.2011 (...) Der für das Rauchen vorgesehene Raum darf daher nicht der Hauptraum der Gaststätte sein. Der Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz ist übrigens in der bundesrechtlichen Arbeitsstättenverordnung geregelt und somit keine Angelegenheit der einzelnen Bundesländer. Hier müsste die schwarz-gelbe Bundesregierung handeln. (...)
Frage von Günther E. • 08.03.2011
Antwort ausstehend von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Günther E. • 08.03.2011
Antwort ausstehend von Peter Gauweiler CSU Frage von Eike Z. • 07.03.2011
Antwort von Harry Botzenhardt PIRATEN • 08.03.2011 (...) Dies sind nur die allerwichtigsten Punkte, die mich dazu bringen, das derzeitige Nichtraucherschutzgesetz für "übertrieben" zu halten und ich hoffe, Ihre Fragen damit zufriedenstellend beantwortet zu haben. (...)