Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kersten L. • 30.03.2011
Antwort von Markus Söder CSU • 20.06.2011 (...) Mit Änderungsverordnung vom 11.04.2011 (Durchführungsverordnung (EU) Nr. 351/2011) wurden die Höchstwerte an die genannten japanischen Grenzwerte angepasst. Die Anpassung diente dazu, dass die von den japanischen Behörden vor der Ausfuhr durchgeführten Kontrollen und die bei der Einfuhr in die EU durchgeführten Kontrollen einheitlich sind. (...)
Frage von Kersten L. • 30.03.2011
Antwort von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.04.2011 (...) Mit anderen Worten: ohne diese Durchführungsverordnung der Europäischen Kommission hätten wir zwar niedrigere Grenzwerte für Cäsium 134 und Cäsium 137, dafür aber keine EU-weiten Einfuhrkontrollen, Dokumentationspflichten und stichprobenartige Laboranalysen japanischer Produkte. (...) Die Maßnahme war daher vom Grundsatz her gut, weil sie EU-weit Kontrollen an den Außengrenzen der Union ermöglicht, aber in der konkreten Ausführung ist sie mangelhaft! (...)
Frage von Kersten L. • 30.03.2011
Antwort ausstehend von Peter Gauweiler CSU Frage von Klaus R. • 29.03.2011
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU Frage von Birgit M. • 29.03.2011
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU Frage von Manfred M. • 26.03.2011
Antwort von Franz Sailer ÖDP • 26.03.2011 (...) Deshalb greift es zu kurz, nur jetzt wegen Japan über die Abschaltung der Atomkraftwerke zu diskutieren, denn eben auch der Betrieb selber und der entstehende Atommüll sind schon Gründe genug, die Atomkraftwerke so schnell wie möglich abzuschalten. (...)