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(...) Lungenklinik, Robert-Rössle-Klinik, Max-Delbrück-Centrum, biomedizinischer Forschungscampus, etc.) des Gesundheitsstandortes in hervorragender Weise ein und ist damit ein wichtiger Bestandteil für die weitere Entwicklung der Gesundheitsregion Buch, für die ich mich bereits seit vielen Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow stark mache. Ich setzte mich daher von Anfang an konsequent für den Erhalt der Poliklinik ein und habe jüngst einen entsprechenden Bürgerantrag in die BVV Pankow einbracht, der gegen die Stimmen der SPD beschlossen wurde. Der Konflikt zwischen der kassenärztlichen Vereinigung und Helios darf nicht länger auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden. (...)

(...) Diese müssen jedoch größtenteils vor Ort geklärt werden, da die bundesgesetzlichen Vorgaben den Rahmen vorgeben, den dann Kassen und Ärzte vor Ort konkretisieren. Die Bundesregierung plant im Versorgungsstrukturgesetz im Bereich der Richtgrößen und der Wirtschaftlichkeitsprüfungen Deregulierungen und Flexibilisierungen, die wir Grünen unterstützen. So soll das Prinzip „Beratung vor Regress“ gestärkt und Regresse bei Überschreitungen des Richtgrößenvolumens in den ersten beiden Jahren begrenzt werden. (...)

(...) Berlin verfügt über ein Nichtraucherschutzgesetz vom Mai 2009, das ich für (...) ein umfassendes Nichtraucherschutzgesetz, sollte es in bestimmten Fällen (...)

(...) die Berliner CDU beabsichtigt nicht, an der derzeitigen Berliner Regelung zum Nichtraucherschutz Veränderungen vorzunehmen. Ich hoffe, Sie entscheiden sich am 18.9. (...)

(...) die in Berlin bestehenden Gesetze und Regelungen zum Thema Nichtraucherschutz halte ich persönlich für ausreichend. (...)

(...) In vielen Einrichtungen wird das Gesetz eingehalten oder werden für Raucher separate Räume angeboten. Die Ausnahme für die kleine Eckkneipe befürworte ich - auch als Nichtraucher -, da sonst viele Gastronomen in den Ruin getrieben werden würden. Wer sich dort nicht gerne aufhalten mag, kann problemlos in eine andere Lokalität wechseln, in welcher Rauchverbot herrscht. (...)