Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Ulrich Stellfeld-Petersen
SSW
• 28.03.2012

(...) Solange es aber keine endgültige Entscheidung gibt, sollte der „vorbeugende Gesundheitsschutz“ der Verbraucher Vorrang haben. (...)

Antwort von Finn Ingwersen
PIRATEN
• 16.03.2012

(...) Die Piratenpartei zeigt sich befremdet über das Verbot von E-Zigaretten an verschiedenen Orten Deutschlands in den vergangenen Wochen [1]. Weder das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium noch die Regierung von Oberbayern oder das Deutsche Krebsforschungszentrum legten stichhaltige Nachweise für ein gesteigertes Gesundheitsrisiko im Vergleich zum normalen Tabakkonsum vor. (...)

Portrait von Sabine Wils
Antwort von Sabine Wils
Die Linke
• 20.04.2012

(...) Nach Durchsicht des Positionspapiers und der Studien, die Sie in Ihrer Frage verlinkt hatten, scheint eine Gleichbehandlung von Tabakprodukten und E-Zigaretten gerechtfertigt. Vor allem dann, wenn es der mächtigen Zigarettenindustrie in Deutschland lediglich darum geht, Konkurrenten vom Markt zu drängen. (...)

Portrait von Thomas Ulmer
Antwort von Thomas Ulmer
CDU
• 27.03.2012

(...) In Deutschland, aber auch in anderen EU-Ländern, werden momentan verschiedene Möglichkeiten der Klassifizierung diskutiert: Denkbar ist sowohl die Einstufung der Liquids als Arzneimittel bzw. der E-Zigaretten als Medizinprodukt, als auch die Klassifizierung der beiden Komponenten als Tabakprodukt. (...)

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