Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günter G. • 23.03.2012
Antwort von Uwe Schwarz SPD • 23.04.2012 (...) Gerade im Bereich des Tabakkonsums werden dabei die gesundheitlichen Folgekosten auf einen zweistelligen Milliardenbetrag geschätzt. Die E-Zigarette ist von der Industrie als Alternative zum Tabakkonsum entwickelt worden. Es mag sinnvoll sein, aber ich bleibe dabei, solange die gesundheitlichen Folgewirkungen nicht abschließend wissenschaftlich geklärt sind und wir damit unter Umständen weitere Kosten für unser Gesundheitssystem produzieren, sollte der Erwerb nicht für alle Personengruppen unbegrenzt möglich sein. (...)
Frage von Anna S. • 23.03.2012
Antwort ausstehend von Daniel Bahr FDP Frage von Rudolf D. • 22.03.2012
Antwort von Christine Kamm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.04.2012 (...) Nach einer Studie des BfArM (Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte) ist die E-Zigarette klar als Arzneimittel einzustufen und verschreibungspflichtig. Ein Verstoß, also der offene Verkauf, wäre somit illegal und strafrechtlich nach § 96 Abs. (...)
Frage von Frank S. • 22.03.2012
Antwort von Edgar Franke SPD • 16.04.2012 (...) im Rahmen der aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages zu den entstandenen Überschüssen von 20 Mrd. Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung habe ich für die SPD die Abschaffung der Praxisgebühren gefordert. Die bei der Einführung der Praxisgebühr erhoffte Reduzierung, insbesondere der Facharztbesuche ist nicht eingetreten, auch wenn ich augenzwinkernd von "Frau im Spiegel-Lesern" sprach. (...)
Frage von Thomas S. • 22.03.2012
Antwort ausstehend von Frank Franz NPD Frage von Gerhard H. • 21.03.2012
Antwort ausstehend von Daniel Bahr FDP