Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schwarz
Antwort von Uwe Schwarz
SPD
• 23.04.2012

(...) Gerade im Bereich des Tabakkonsums werden dabei die gesundheitlichen Folgekosten auf einen zweistelligen Milliardenbetrag geschätzt. Die E-Zigarette ist von der Industrie als Alternative zum Tabakkonsum entwickelt worden. Es mag sinnvoll sein, aber ich bleibe dabei, solange die gesundheitlichen Folgewirkungen nicht abschließend wissenschaftlich geklärt sind und wir damit unter Umständen weitere Kosten für unser Gesundheitssystem produzieren, sollte der Erwerb nicht für alle Personengruppen unbegrenzt möglich sein. (...)

Portrait von Christine Kamm
Antwort von Christine Kamm
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.04.2012

(...) Nach einer Studie des BfArM (Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte) ist die E-Zigarette klar als Arzneimittel einzustufen und verschreibungspflichtig. Ein Verstoß, also der offene Verkauf, wäre somit illegal und strafrechtlich nach § 96 Abs. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 16.04.2012

(...) im Rahmen der aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages zu den entstandenen Überschüssen von 20 Mrd. Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung habe ich für die SPD die Abschaffung der Praxisgebühren gefordert. Die bei der Einführung der Praxisgebühr erhoffte Reduzierung, insbesondere der Facharztbesuche ist nicht eingetreten, auch wenn ich augenzwinkernd von "Frau im Spiegel-Lesern" sprach. (...)

E-Mail-Adresse