Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker H. • 22.04.2012
Antwort von Wolfgang Kubicki FDP • 30.04.2012 (...) Schon von Anbeginn haben wir daran festgehalten, dass der rot-grüne Atomkonsens aus dem Jahr 2000 nicht aufgekündigt, sondern der Ausstieg aus der Kernenergie weiter vorangetrieben wird. Zum Ausbau der erneuerbaren Energien und einem Ausstieg aus der Kernenergie gehören jedoch auch die Ausweitung der Windeignungsflächen und der verstärkte Zubau von Windkraftanlangen. An diesem Ziel werden wir auch in den nächsten Jahren weiter festhalten. (...)
Frage von Gerhard K. • 22.04.2012
Antwort von Christian Woelk PIRATEN • 23.04.2012 (...) Leider haben aktuell alle ländlichen Gemeinden ein Ärztenachfolgeproblem, insbesondere im Osten Deutschlands. Ich stimme Ihnen zu, die Vergütung der Vergütungärzte auf dem Land muss verbessert werden, damit sich Ärzte auf dem Land niederlassen und so die Patientenversorgung gesichert wird. Viele Gemeinden bieten den Ärzten inzwischen Vergünstigungen, damit sie eine Praxis auf dem Land eröffnen, dies hat eine zusätzliche Belastung der Kommunen zur Folge, der Bund muss an dieser Stelle zurück zu seiner Verantwortung. (...)
Frage von Konrad W. • 22.04.2012
Antwort von Birgit Beisheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.05.2012 (...) Aus meiner Sicht ist das Projekt endgültig aufzugeben. Das Durchleiten von CO durch Wohngebiete ist aus Sicherheitsgründen zum Schutz der Bevölkerung abzulehnen. Konkrete politische Arbeit bedeutet deshalb: (...)
Frage von Konrad W. • 22.04.2012
Antwort von Sarah Philipp SPD • 10.05.2012 (...) Ich persönlich möchte mich grundsätzlich dafür einsetzen, dass giftige Gase - wie Kohlenmonoxid - nicht durch Wohngebiete geleitet werden. Die Sicherheit und Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger muss bei der Planung und Umsetzung derartiger Projekte wie der Bau der CO-Leitung im Vordergrund stehen. (...)
Frage von Konrad W. • 22.04.2012
Antwort ausstehend von Petra Vogt CDU Frage von Konrad W. • 22.04.2012
Antwort von Sylvia von Häfen Die Linke • 24.04.2012 (...) Bisher war die Chemieindustrie verpflichtet, Kohlenmonoxid nur dort zu produzieren, wo es verbraucht wurde. Wir LINKEN fordern zusammen mit den Bürgerinitiativen – das muss auch in Zukunft so sein! (...)