Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Liese
Antwort von Peter Liese
CDU
• 03.09.2013

(...) Wie ich in früheren Schreiben schon erläutert habe, ist der Beschluss des Gesundheitsausschuss zur E-Zigarette, diese als Arzneimittel einzugruppieren, ist aus meiner Sicht nicht sehr klar. Ich persönlich lese ihn so, dass sowohl "Hardware" als auch Liquid in Deutschland apothekenpflichtig wäre. (...)

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 14.08.2013

(...) Der damalige Beschluss war ein Konsens zwischen SPD, Bündnis90/Die Grünen und der CDU/CSU. Auch angesichts der Finanzlage der Krankenkassen halte ich eine Rücknahme der Regelung für ausgeschlossen, auch wenn ich Ihre Argumentation und Ihren Ärger gut nachvollziehen kann. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 21.08.2013

(...) Ich kann nachvollziehen, dass sich viele Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der PKVs Sorgen um ihren Arbeitsplatz machen, wenn es um die Einführung einer Bürgerversicherung geht. Diese Sorgen nehmen wir ernst, zumal die Probleme der PKVs für die Zukunft nach meiner Einschäzung nicht nur und ausschließlich mit der Konzeption der Bürgerversicherung zu tun haben. (...)

Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 08.08.2013

(...) Juli 2013. Ihre Kritik ist äußerst berechtigt und ich kann Ihren Ärger über die lange Wartezeit auf einen Termin beim Facharzt vollkommen nachvollziehen. Die langen Wartezeiten auf einen Termin bei Fachärzten sind ein Problem, dessen Lösung wir in dieser Legislaturperiode mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung in Angriff genommen haben. (...)

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort von Ralph Lenkert
Die Linke
• 31.07.2013

(...) Aus meiner Sicht, die auch die Sicht meiner Partei ist, reichen in einer Übergangsphase wenige gesetzliche Krankenkassen für alle Bürgerinnen und Bürger aus, später reicht eine gesetzliche Krankenversicherung. (...) DIE LINKE hat ein Konzept für eine solidarische Bürgerinnen und Bürgerversicherung erarbeitet. (...)

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