Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Constanze Krehl
Antwort von Constanze Krehl
SPD
• 14.01.2014

(...) Nicht immer können jedoch die verschiedenen Interessen für alle Seiten zufriedenstellend abgewogen werden. Aromastoffe in E-Zigaretten sollen beispielsweise nicht verboten werden, auch wenn sich meine Fraktion im Europäischen Parlament dafür eingesetzt hatte. Eine knappe Mehrheit hat sich im Plenum auch dafür entschieden, E-Zigaretten beziehungsweise die sogenannten Liquids künftig nicht, wie ursprünglich geplant, wie andere Produkte zur Rauchentwöhnung, und damit rechtlich als Medizinprodukt, zu behandeln. (...)

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort von Alexander Alvaro
FDP
• 02.10.2013

(...) Momentan wird sich innerhalb der Fraktionen über dieses Thema beraten und die Sprecher der Fraktionen versuchen ein gutes Ergebnis auszuhandeln. Bei der Abstimmung nächste Woche im Plenum werden wir verantwortungsbewusst, im Sinne des Verbrauchers, abstimmen und hoffen, dass wir das Mandat bekommen. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 08.10.2013

(...) September, die ich mit Interesse gelesen habe. Ihre Sorgen über die finanzielle Situation der Universitätskinderkliniken mit Blick auf Schwerst- und Spezialfälle nehme ich ernst. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 24.09.2013

(...) Die Unterstützung von Kindern mit Behinderung und ihren Angehörigen liegt uns besonders am Herzen. CDU und CSU wollen Kinder mit Behinderung und chronisch kranke Kinder stärker in den Regelunterricht einbeziehen, dabei aber nicht auf individuelle Förderung verzichten. (...)

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