Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans M. • 17.01.2014
Antwort von Christian Haase CDU • 20.01.2014 (...) Cannabis-Konsum mindert meiner Ansicht nach mit Sicherheit die Hemmschwelle, in der weiteren Drogenkarriere auf härtere Drogen umzusteigen. Auch wenn Cannabis nicht mehr als "Einstiegsdroge" deklariert wird, so ändert sich nichts an eben jener Wirkung, den Einstieg in die Drogenszene gemacht zu haben. (...)
Frage von Axel J. • 16.01.2014
Antwort von Marlene Mortler CSU • 02.02.2014 (...) Dies hat der INCB-Präsident allen Staaten verdeutlicht. Zudem hat das US-Amerikanische Justizministerium im August 2013 klargestellt, dass der Anbau, der Verkauf und der Besitz jeglicher Mengen von Marihuana - auch nach den Änderungen in den Bundesstaaten - nach US-Amerikanischem Bundesrecht illegal bleiben. (...)
Frage von Kai M. • 16.01.2014
Antwort von Daniel Caspary CDU • 18.01.2014 (...) Als Wähler würde ich das Ergebnis des Gesetzgebungsverfahrens abwarten und dann meine Schlüsse ziehen. Die Bundesregierung jedenfalls sitzt nicht alleine im Rat sondern gemeinsam mit 27 anderen Regierungen ... (...)
Frage von Reinhard Dr. K. • 15.01.2014
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 28.02.2014 Sehr geehrter Herr Dr. Kennemann,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
Frage von Johannes B. • 15.01.2014
Antwort von Marlene Mortler CSU • 06.02.2014 (...) In Ihrem Schreiben kritisieren Sie die Verhandlungen über die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (THIP). Sie befürchten, dass es im Zusammenhang mit der THIP zu einer Vertiefung des Standortwettbewerbs, einer Verringerung demokratischer Gestaltungsmöglichkeiten und zu einem Abbau sozialer und ökologischer Standards kommt. (...)
Frage von Philipp S. • 15.01.2014
Antwort von Marlene Mortler CSU • 02.02.2014 (...) Ich bin sicher, dass ich hier meine bundespolitische Erfahrung aus drei Legislaturperioden gewinnbringend einbringen kann. Auch inhaltlich ist das Thema für mich nicht neu: Einige Aufgaben der Drogenbeauftragten überschneiden und ergänzen sich mit meinem bisherigen Fachgebiet. (...)