Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henry N. • 30.03.2014
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 16.04.2014 (...) mit Ihrer Kritik am gegenwärtigen System der Zeitumstellungen stehen Sie nicht allein. Mehr als 51.000 Unterschriften trägt eine Onlinepetition für die „Beibehaltung der Normalzeit - Abschaffung der Sommerzeitverordnung“, die vor knapp einem Jahr initiiert worden war. (...)
Frage von Henry N. • 30.03.2014
Antwort von Klaus Mindrup SPD • 10.06.2014 (...) Da es sich bei der Sommerzeitregelung um eine 1980 eingeführte europaweite Regelung handelt, kann eine Abschaffung nach meiner Meinung nur im Einklang mit unseren europäischen Partnern erfolgen. (...) Die Chancen für eine Änderung des gegenwärtigen Systems halte ich daher für eher gering, allerdings liegt auch noch keine Empfehlung zur oben erwähnten Petition vor. (...)
Frage von Bernd W. • 29.03.2014
Antwort von Reimer Böge CDU • 08.04.2014 (...) Ihre Sorgen über die finanzielle Situation der Universitätskinderkliniken mit Blick auf Schwerst- und Spezialfälle nimmt Herr Böge sehr ernst. (...) Diese Maßnahmen zur Stabilisierung der Versorgung führen zu einer Entlastung der Krankenhäuser in den Jahren 2013 und 2014 in Höhe von 1,1 Mrd. (...)
Frage von Bernd W. • 29.03.2014
Antwort von Britta Reimers FDP • 09.04.2014 (...) März bezüglich der kostendeckenden Vergütung von Schwerst- und Spezialfällen für Universitäts-Kinderkliniken. (...) Ich unterstütze das vom liberalen Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr eingeleitete und der schwarz-gelben (sagen wir das so?) Bundesregierung im Juni 2013 verabschiedete Soforthilfe-Paket, das bei den Fallpauschalen für 2013 und 2014 einen Aufschlag vorsieht. (...)
Frage von Bernd W. • 29.03.2014
Antwort von Ulrike Rodust SPD • 23.05.2014 (...) Natürlich unterstütze ich Ihre Forderung nach einer fairen und kostendeckenden Vergütung für Schwerst- und Spezialfälle an den Universitäts-Kinderkliniken und ich hoffe, dass sich sehr bald hier auch eine deutliche Verbesserung einstellt. Der Bundestag hat im vergangenen Sommer ein Gesetz beschlossen, das die finanzielle Situation der Krankenhäuser verbessern soll und die Große Koalition im Bund sieht die Sicherung der Krankenhausfinanzierung als einen ihrer Schwerpunkte in der Gesundheitspolitik. (...)
Frage von Bernd W. • 29.03.2014
Antwort von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.05.2014 (...) vielen Dank für Ihre Frage. In der Tat gibt es bei den stationären Vergütungen Probleme. Das betrifft neben den so genannten Extremkosten auch die Finanzierung der Notfallambulanzen. (...)