Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von falk k. • 29.09.2015
Antwort von Eckhard Pols CDU • 08.10.2015 (...) Abschließend möchte ich noch anbringen, dass Verbote Erstkonsumenten eine Ungesetzlichkeit aufzeigen, während eine Freigabe als Unbedenklichkeitssiegel missverstanden werden kann. Vor einem derart unverantwortlichen Signal sollte sich der Rechtsstaat, der auch eine Fürsorgepflicht hat, hüten. (...)
Frage von falk k. • 29.09.2015
Antwort von Hiltrud Lotze SPD • 03.11.2015 (...) Lassen Sie mich vorweg sagen: Die SPD ist in der Diskussion um die Legalisierung von Cannabis grundsätzlich der Auffassung, dass eine Gleichsetzung mit der legalen Droge Alkohol, die ebenfalls ein hohes gesundheitliches Gefährdungspotential hat, nicht richtig ist. Aber gleichwohl kann man angesichts von 2,3 Millionen Cannabis-Konsumenten in Deutschland, darunter überdurchschnittlich viele junge Erwachsene, feststellen, dass die aktuelle Verbotspolitik in Bezug auf die Droge Cannabis gescheitert ist. Sie hält die Konsument/innen augenscheinlich nicht vom Konsum ab und schadet letztendlich dem Gemeinwohl. (...)
Frage von Jonathan W. • 27.09.2015
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 02.11.2015 (...) In unserem Programm zur Bundestagswahl 2013 haben wir hierzu folgende Passage beschlossen: „Nach wie vor ist Tabakkonsum das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko in Deutschland. Im Sinne einer vorsorgenden Gesundheitspolitik wollen wir verstärkte Anstrengungen bei der Tabakprävention und beim Schutz aller vor den Gefahren des Passivrauchens unternehmen.“ (...)
Frage von Stephan G. • 26.09.2015
Antwort von Hansjörg Durz CSU • 16.10.2015 (...) Gerne möchte ich zur Thematik der Hebammenversorgung in Deutschland und zur Entscheidung der Schiedsstelle Folgendes ausführen: (...)
Frage von Uwe S. • 24.09.2015
Antwort von Edgar Franke SPD • 02.10.2015 (...) PKV-Versicherte könnten von massiven Beitragssatzsteigerungen im Alter und überteuerten Behandlungen entlastet werden. Gerade im Alter geraten viele PKV-Versicherte an ihre finanziellen Grenzen oder werden überfordert. Dann können sie aber nicht mehr in die gesetzliche Krankenversicherung zurück. (...)
Frage von Michael F. • 24.09.2015
Antwort ausstehend von Alois Gerig CDU