Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 21.01.2016

(...) Richtig ist aber auch, dass die strafrechtlichen Folgen von geringfügigem Cannabis-Konsum nicht den Lebensweg von jungen Menschen zerstören dürfen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich deshalb seit Jahren für eine Entkriminalisierung der Süchtigen ein. (...)

Portrait von Frithjof Schmidt
Antwort von Frithjof Schmidt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.11.2015

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Cannabis-Legalisierung. Ich teile Ihre Auffassung, dass die derzeitige Situation in Deutschland nicht zeitgemäß ist und es Zeit für eine Kehrtwende in der Cannabis-Politik ist. Deswegen setze ich mich für ein Cannabiskontrollgesetz ein, welches eine sinnvolle Alternative zur aktuell repressiven Drogenpolitik bietet. (...)

Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort von Gülistan Yüksel
SPD
• 19.11.2015

(...) Die gesetzlich versicherten Patientinnen und Patienten haben bereits heute die Möglichkeit, sich eine sogenannte Patientenquittung beim Arzt ausstellen zu lassen. Dies kann von den Patienten entweder unmittelbar nach der Behandlung oder aber quartalsweise verlangt werden. (...)

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort von Kathrin Vogler
Die Linke
• 08.10.2015

(...) Ob das Mittel gut ist oder nicht, habe ich nicht zu beurteilen. Es gibt in Deutschland sehr viele homöopathische Mittel auf dem Markt, die Registrierung beim BfArM ist offenbar für die meisten Hersteller kein Problem. Ich finde, Sie sollten sich an die Herstellerfirma wenden und dort Druck machen, dass diese die erforderlichen Nachweise schnell erbringt, damit Sie das Mittel wieder nutzen können. (...)

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