Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcel E. • 22.12.2015
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 25.01.2016 (...) Bei der genannten Größenordnung von rund 50.000 Wohnungen handelt es sich meines Wissens nicht um Schadensfälle, die akut sanierungsbedürftig wären. Vielmehr sind dies Wohnungen, die aufgrund ihres Baujahres unter Asbestverdacht stehen – einschließlich der bekannten Schadensfälle. (...)
Frage von Violetta V. • 21.12.2015
Antwort von Oliver Friederici CDU • 22.12.2015 (...) ob der medizinische Einsatz in der Schmerztherapie angezeigt ist, muss medizinisch von unabhängigen Studien belegt sein. Meines Wissens gibt es diese unabhängigen Studien nicht. (...)
Frage von Ralf M. • 21.12.2015
Antwort von Marlene Mortler CSU • 16.02.2016 (...) Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung koordiniert die Drogen- und Suchtpolitik der Bundesregierung. Hierzu gehört auch die Weiterentwicklung der Drogen- und Suchtpolitik. (...)
Frage von Cleopatra I. • 21.12.2015
Antwort von Christina Schwarzer CDU • 07.01.2016 (...) Oftmals werden Drogen widersprüchlich bewertet: Während der Tabak- und Alkoholkonsum immer strenger kontrolliert wird (verbesserter Nichtraucherschutz, Sondersteuern auf Alkopops), wird Cannabiskonsum von Teilen der Gesellschaft stärker als früher toleriert. Doch Cannabis ist und bleibt eine der wichtigsten Einstiegsdrogen. Vorzubeugen, damit erst gar nicht mit Drogen angefangen wird, ist der richtige und effektivste Umgang mit dem Thema. (...)
Frage von Wilfried M. • 20.12.2015
Antwort von Silke Launert CSU • 20.01.2016 (...) Zu Ihrer ersten Frage: Dass es eine Mangellage an Sachverständigen gibt, ist kein Geheimnis und auch keine neue Information. Nachlesen können Sie das in der Bundesratsdrucksache 438/15 auf Seite 5: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2015/0401-0500/438-15(B).pdf?__blob=publicationFile&v=1 (...)
Frage von Tobias B. • 19.12.2015
Antwort von Norbert Müller Die Linke • 13.05.2016 (...) Ich halten es für sinnvoll, dass unter anderem die Regelungen zum Jugendschutz, zu Deklarationspflichten, zur Zulassungspflicht von Zusatzstoffen und zum Werbeverbot, eben zu allem, was für Tabakprodukte gilt, auch für E-Zigaretten und E-Shishas gelten. Ziel sollte sein, sowohl tabakbedingte als auch durch E-Zigaretten verursachte Schädigungen zu reduzieren und die Freiheit der Menschen gleichzeitig nicht mehr als notwendig einzuschränken. (...)