Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort von Ingrid Nestle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.09.2018

(...) Die Regelungen zur Organspende berühren sehr grundlegende Persönlichkeitsrechte und deshalb bin ich dankbar darüber, dass die Debatte im Bundestag offen und nicht entlang der Fraktionsgrenzen geführt wird. Ohne aktive Einwilligung zum Organspender zu werden, ist eine Zumutung. Andererseits können durch die Organe Menschenleben gerettet werden, und das spricht für sich. (...)

Portrait von Petra Nicolaisen
Antwort von Petra Nicolaisen
CDU
• 11.09.2018

(...) Dabei geht es ganz besonders auch um Vertrauen. Ich persönlich möchte nochmals ausdrücklich sagen, dass ich die aktuelle Diskussion um mögliche Änderungen im Rahmen des Organspendesystems begrüße, da sich so viele Menschen in unserem Land mit diesem wichtigen Thema auseinandersetzen. Ungeachtet des Ergebnisses dieser Diskussion kann dies ein wichtiger Schritt dahin sein, dem Rückgang von Organspenden entgegenzuwirken. (...)

Portrait von Heike Brehmer
Antwort von Heike Brehmer
CDU
• 05.09.2018

(...) Eine Organtransplantation stellt für viele schwerkranke Menschen eine wichtige Chance auf Lebensrettung oder Linderung ihrer Leiden dar. Ein Blick auf die weltweite Situation zeigt, dass es unterschiedliche Ansätze mit unterschiedlichen Erfolgen im Hinblick auf die Anzahl der Organspender gibt. (...)

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 18.09.2018

(...) Ihre konkrete Frage zur sogenannten Widerspruchslösung, wie sie bereits einige andere europäische Länder beschlossen haben, bedeutet einen Eingriff des Staates in die bürgerliche Freiheit. Die Verfügung über den eigenen Körper ist eine Gewissenfrage und erfordert eine umfassende gesellschaftliche Debatte. (...)

Portrait von Tino Sorge
Antwort von Tino Sorge
CDU
• 05.09.2018

(...) Allerdings gibt es auf Grund des Bundesverfassungsgerichtsurteils von 1994, wonach der Besitz von geringen Mengen Cannabis für den Eigenbedarf nicht strafrechtlich verfolgt werden soll, in den einzelnen Bundesländern unterschiedliche Anwendungen dieses Urteils. Während in Berlin und Schleswig-Holstein die Verfahren in der Regel bei bis zu 15 – 30 Gramm eingestellt werden, werden in Bayern und Baden-Württemberg manchmal selbst „Anhaftungen“ und kleine Restmengen unter einem Gramm bestraft. (...)

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