Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas W. • 21.09.2018
Antwort von Bernhard Lohr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2018 (...) Damit die Chancen der Digitalisierung nicht durch Probleme bei der Einführung blockiert werden, ist es entscheidend, dass diese Umsetzung in enger Einbeziehung der Betroffenen durchgeführt wird und dass die vielen Fehler, die inzwischen von der Bundesregierung gemacht wurden, korrigiert werden. Dies betrifft im Wesentlichen bundespolitische Entscheidungen und Kompetenzen. (...)
Frage von Christoph R. • 20.09.2018
Antwort von Nikolaus Kraus FREIE WÄHLER • 20.09.2018 (...) Cannabis ist für sich alleine eine Pflanze die zu medizinischen Zwecken durchaus legalisiert werden kann. (...)
Frage von Christoph R. • 20.09.2018
Antwort von Claudia Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.09.2018 (...) Grüne Drogenpolitik beruht auf drei Säulen: Prävention, Regulierung und Schadensminderung. Wie Sie dem Bundeswahlprogramm https://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/BUENDNIS_90_DIE_GRUENEN_Bundestagswahlprogramm_2017_barrierefrei.pdf (...)
Frage von Christoph R. • 20.09.2018
Antwort von Annette Ganssmüller-Maluche SPD • 21.09.2018 (...) Gerade junge Menschen schädigen sich besonders durch Drogen. Das ist das Thema, das mich mehr beschäftigt als die Legalisierung irgendeiner Droge. (...)
Frage von Christoph R. • 20.09.2018
Antwort von Franz Furche BAYERNPARTEI • 20.09.2018 (...) ich bin gegen eine Legalisierung von Cannabis, über eine - weitere - Entkriminalisierung von Konsumenten kann diskutiert werden. Aus meiner Sicht ist bisher nicht hinreichend geklärt, wie das Suchtpotential von Cannabis einzuschätzen ist. Daher sollte Cannabis, soweit medizinisch indiziert, unter ärztlicher Aufsicht Verwendung finden können, darüber hinaus allerdings nicht. (...)
Frage von Rüdiger A. • 19.09.2018
Antwort von Katarina Barley SPD • 08.10.2018 (...) das Thema „Gewalt gegen Frauen“ fällt in den Zuständigkeitsbereich der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Häusliche Gewalt zu bekämpfen und wirksame Maßnahmen gegen Gewalt in Partnerschaften zu entwickeln, ist der Bundesministerin ein sehr wichtiges Anliegen. Ich bitte Sie daher, Ihre Vorschläge an die zuständige Bundesministerin Dr. (...)