Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard D. • 02.10.2018
Antwort von Rolf Kahnt parteilos • 04.10.2018 (...) vielen Dank für Ihre Frage. In der Tat ist Ihre Einschätzung des Mangels an niedergelassenen Ärzten ein gewaltiges Problem, das den ländlichen Raum besonders hart trifft, wenn bei gleichzeitiger Schließungen von Krankenhäusern zusätzlich eine medizinische Versorgungslücke vor Ort entsteht, so dass Patienten befürchten müssen, weite Wege in die Großstädte, auch bei kleineren medizinisch notwendigen Behandlungen, auf sich nehmen zu müssen. An der Bergstraße habe ich als Fraktionsvorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion vergeblich der Schließung des Krankenhauses „Luise“ in Lindenfels widersprochen. (...)
Frage von Josef K. • 30.09.2018
Antwort von Jutta Widmann FREIE WÄHLER • 01.10.2018 (...) Wir FREIE WÄHLER fordern eine Reform der Mehrwertsteuer. Dabei setzen wir uns dafür ein, dass der ermäßigte Steuersatz von 7%, der unter anderem auch für Druckerzeugnisse gilt, auch für Arzneimittel angepasst wird. Die Erhebung von 19% Mehrwertsteuer auf Arzneimittel belastet nicht nur das Gesundheitssystem, sondern auch die Geldbeutel der Bürger. (...)
Frage von Behning H. • 28.09.2018
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.10.2018 (...) In dem Fall Ihrer Mitarbeiterin ist es nun so, dass die Gesetzgebung davon ausgeht, dass Ihre Mitarbeiterin bereits durch die Rente abgesichert ist, also keine Zahlungen in Form von Krankengeld benötigt. Ihre Mitarbeiterin fällt somit, und das ist das Tragische und Ungerechte, schlichtweg durch das Netz der sozialen Sicherungen. Das darf nicht sein. (...)
Frage von Behning H. • 28.09.2018
Antwort von Karin Maag CDU • 23.10.2018 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Bitte schicken Sie Ihr Anliegen zur einfacheren Beantwortung an mein Büro (E-Mail: karin.maag.wk@bundestag.de ). (...)
Frage von Thomas M. • 27.09.2018
Antwort von Angelika Glöckner SPD • 15.02.2019 (...) Wir müssen also dafür sorgen, dass mehr Organe rechtzeitig entnommen werden und mehr Menschen Organspender werden. Dabei gilt es aber auch zu bedenken, dass nur wenige Entscheidungen so persönlich sind, wie die sich im Falle des eigenen Todes als Organspender zur Verfügung zu stellen. Ob dies nun besser mit einer Widerspruchregelung oder dem bisherigen Verfahren geregelt werden kann, habe ich für mich noch nicht vollständig entschieden. (...)
Frage von Jan H. H. • 26.09.2018
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 22.11.2018 (...) Auch mir ist persönlich sehr daran gelegen, den Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zu fördern. Wir sind uns einig, dass Rauchen erhebliche gesundheitliche und damit auch volkswirtschaftliche Schäden anrichtet. Das Thema Jugendschutz ist gerade in Bezug auf den Zigarettenkonsum ein sehr wichtiges Thema. (...)