Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Saskia R. • 04.04.2019
Antwort von Fabrice Wendt Die Linke • 04.04.2019 (...) Aktuell stehen vor allem viele private Unternehmer in der Kritik mit Dumpinglöhnen eine niedrige Finanzierung der Pflegeplätze zu schaffen - jedoch auf Kosten von Kolleg*innen und Bewohner*innen. Die Privatisierung der gesamten Gesundheitsbranche muss gestoppt werden. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen gehören und öffentliche Hand und dürfen keinen wirtschaftlichen Faktor mehr darstellen, bei dem Profit vor Mensch steht. (...)
Frage von Gerhard R. • 03.04.2019
Antwort von Eva Högl SPD • 15.04.2019 (...) Ich vertraue auf die Schulen, Schulleiter*innen und Lehrkräfte vor Ort, dass sie – im engen und konstruktiven Austausch mit den Schüler*innen und mit Eltern – angemessene und pragmatische Lösungen finden werden, um die Schulpflicht durchzusetzen und den Unterrichtsausfall zu kompensieren. (...)
Frage von Bernd D. • 03.04.2019
Antwort von Petra Sitte Die Linke • 11.04.2019 (...) Ich gebe Ihnen Recht, dass unabhängig von der konkreten Ausgestaltung in jedem Fall der niedrigschwellige Zugang zur Umsetzung der Widerspruchslösung gegeben sein muss. (...)
Frage von Bernd D. • 03.04.2019
Antwort von Georg Nüßlein parteilos • 11.10.2019 (...) wir bitten um Verständnis, wenn sich Herr Dr. Nüßlein MdB nicht an dem Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de" beteiligen möchte. Mit Blick auf teils persönlich geprägte Belange der Bürgerinnen und Bürger und zur Wahrung der gebotenen Vertraulichkeit zieht es der Abgeordnete vor, mit den Petenten in einen persönlichen Dialog zu treten. (...)
Frage von Bernd D. • 03.04.2019
Antwort von Jens Spahn CDU • 24.05.2019 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Frage von Birgit E. • 03.04.2019
Antwort von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.04.2019 (...) So müssen Menschen aus Gröpelingen z.B. für die Inanspruchnahme von Kinderärzt*innen oder Psycholog*innen weite Wege zurücklegen. Eine Regionalisierung der Ärzteversorgung zumindest auf Stadtbezirke lehnt die Kassenärztliche Vereinigung Bremen bislang ab und betrachtet nur die stadtweite Versorgung. Wir geben uns damit nicht zufrieden, sondern setzen uns für Veränderungen ein. (...)