Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.07.2024

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat nach meinem Kenntnisstand bisher keinen Gebrauch von der Verordnungsermächtigung in § 17 Absatz 4 des Konsumcannabisgesetzes gemacht

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 28.06.2024

Einige Länder haben die pauschale Beihilfe bereits eingeführt.

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort von Stephan Pilsinger
CSU
• 24.06.2024

An dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass auch mit dem aktuellen Gesetz richtigerweise keine Entkriminalisierung von unter 18-Jährigen stattgefunden hat.

Portrait von Tina Rudolph
Antwort von Tina Rudolph
SPD
• 08.07.2024

Ich würde Ihnen empfehlen, in Ihrem speziellen Fall, einen Termin zum kostenlosen Beratungsgespräch bei der Unabhängigen Patientenberatung Deutschlands (UPD) zu vereinbaren

Portrait von Christian Hirte
Antwort von Christian Hirte
CDU
• 28.06.2024

Bereits im Oktober vergangenen Jahres haben wir als Union einen Antrag mit dem Titel „Versorgung von Menschen in psychischen Krisen und mit psychischen Erkrankungen stärken“ in den Bundestag eingebracht.

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