Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Dass die Aktivrente nicht auch für Beamte gelten soll, die über die Regelaltersgrenze im Beamtenverhältnis weiterarbeiten, hat vor allem systemische Gründe. Beamte sind nicht Teil der gesetzlichen Rentenversicherung und haben keine voll sozialversicherungspflichtige Tätigkeit, die Grundvoraussetzung der Aktivrente ist. Beamte erhalten eine Pension, die vollständig vom Staat finanziert wird.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 15.10.2025 von Felix Schreiner CDU

Fossile Energien werden nur so lange genutzt, wie sie Übergangstechnologien sind, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Gleichzeitig treiben wir den Ausbau erneuerbarer Energien und marktwirtschaftliche Instrumente voran.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Selbstverständlich ist es das Ziel der aktuellen Bundesregierung, die Bürger des Landes möglichst effektiv und möglichst verständlich anzusprechen. Denn das ist der beste Garant dafür, dass unsere Politik breit getragen und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt wird.

Portrait von Christian Piwarz
Antwort 16.10.2025 von Christian Piwarz CDU

Sollten Sie trotz Rücksprache mit Ihrer Schulleitung kein Zugriffspasswort erhalten, können Sie sich an das Landesamt für Schule und Bildung (LaSuB) wenden.